Um einen baldigen Baubeginn der Fahrrinnenapassung der Elbe zu gewährleisten, fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft, dass der HPA-Haushalt aufgestockt wird.
Die Hamburg Port Authority plant im Mittelabfluss für die Fahrrinnenanpassun[ds_preview]g im Jahr 2018 6,5 Mio. € ein. Der Hamburger Senat rechnet mit einem Projektbeginn noch in diesem Jahr. Kritiker monieren nun, dass über die HPA nicht genügend Mittel dafür zur Verfügung gestellet würden. Die Planansätze für die Hamburger Mittel in Sachen Fahrrinnenanpassung seien seit Jahren unverändert.
Der »Zweckoptimismus« des Senats zum Beginn der Elbvertiefung im Jahr 2018 sei nicht mit Zahlen unterlegt, so Kruse. »Es ist höchst unprofessionell, dass die HPA im Jahr 2018 nur 6,5 Mio. € für die Fahrrinnenanpassung einplant. Damit stehen für einen baldigen Baubeginn nicht genügend Mittel bereit«, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende. Das müsse sich dringend ändern. Senator Horch solle dafür Sorge tragen, dass die HPA ihren Haushaltsplan anpasse und sich finanziell auf einen Beginn der Baumaßnahmen im Jahr 2018 einstelle.
Sonderseite HANSA-Spezial zur Elbvertiefung >>>»Es ist unseriös, dass die HPA immer noch keine aktualisierte Kostenkalkulation für die Fahrrinnenanpassung ausweist. Seit über einem Jahr arbeitet der Senat an der Erfüllung der Auflagen des Bundesverwaltungsgerichts und tut so, als gebe es dadurch keine Kostensteigerung. Wirtschaftssenator Horch sollte dringend Transparenz bei den Kosten herstellen und zusätzliche Mittel für das Projekt bereitstellen. Es darf durch die Planung keine weitere Unsicherheit für die Fahrrinnenanpassung entstehen«, so Kruse weiter.
