Die »Alexander Maersk« konnte mit Flüchtlingen an Bord mittlerweile in Italien anlegen, doch die internationale Reederschaft bleibt besorgt. Angesichts der politischen Streitigkeiten in Europa verschärfte der Verband ICS jetzt seine Kritik.
Man sei »zunehmend besorgt über die neu[ds_preview]e Politik der italienischen Regierung, ihre Häfen für Migranten zu sperren, die auf See gerettet werden«, teilte die International Chamber of Shipping jetzt mit. Im Interesse der Sicherheit auf See rufe man daher alle EU-Regierungschefs für das Gipfeltreffen am Donnerstag dazu auf, dringend auf die von Rom geäußerten Bedenken hinsichtlich der großen Zahl der geretteten Personen einzugehen. So könne sichergestellt werden, dass die Politik der sofortigen und vorhersehbaren Rettung – im Einklang mit den Grundsätzen der Vereinten Nationen – uneingeschränkt aufrechterhalten werden kann.
Nur kurz zuvor war dem Containerschiff »Alexander Maersk« mit 113 Migranten an Bord das Festmachen in Italien genehmigt worden – nach tagelanger Verweigerung. Die ICS zeigte sich besorgt, und das nicht zum ersten Mal: »Nachdem zunächst Rettungsschiffen von internationalen Organisationen die Einfahrt verweigert worden war, bekommen nun offenbar auch die Handelsschiffe Probleme, die zuvor selbst von den italienischen Behörden um Unterstützung bei der Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer gebeten worden waren. Wenn das stimmt, könnte das verheerende Folgen für hunderte und tausende Menschen in Not haben«, sagte ICS-Generalsekretär Peter Hinchliffe. Auch für den Warentransport könne das negative Effekte haben, auch wenn der humanitäre Aspekt im Vordergrund stehe, ergänzte er.
100.000 Menschen von Handelsschiffen gerettet
Die ICS meint, eine Verschärfung der Krise nach der Wahl der neuen italienischen Regierung auszumachen. Die EU müsse nun entschlossen handeln, um das neue Problem der Verweigerungshaltung zu lösen, wenn es darum geht, Menschen aufzunehmen, die von Handelsschiffen gemäß internationalem Recht gerettet wurden. Laut dem Verband wurden seit der Eskalation der Flüchtlingskrise im Mittelmeer vor drei Jahren rund 100.000 Menschen von Handelsschiffen gerettet.
Anders als die »Alexander Maersk« wartet das Rettungsschiff »Lifeline« der deutschen Organisation »Mission Lifeline« noch immer auf die Erlaubnis, einen Hafen anlaufen zu dürfen. So haben neben Italien auch Spanien und Malta eine Genehmigung verweigert, man fühle sich nicht zuständig. Auf dem Boot befinden sich dem Vernehmen nach 230 Flüchtlinge und 17 Besatzungsmitglieder. In Italien drängt vor allem die rechte Lega auf eine Verweigerung.
Matteo Salvini, Innenminister und Chef der Lega, will vor allem Hilfsorganisationen die Häfen in Italien versperren. Auch die mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung um Luigi di Maio ist gegen eine Aufnahme der Flüchtlinge. Di Mai kündigte zuletzt an, die »Lifeline« festzusetzen und die Crew festzunehmen, sollte das Schiff in Italien festmachen.
