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Im Rahmen der Operation »30 days at sea« hat die Wasserschutzpolizei Hamburg Schiffskontrollen durchgeführt und dabei Strafverfahren eingeleitet. Es geht auch illegale Verbringung von Schiffen aus Europa zum Abwracken an asiatische Strände.

Durchschnittlich waren zwischen dem 1. [ds_preview]und dem 31. Oktober bei Operationen im Hamburger Stadtgebiet, Hamburger Hafen, in Cuxhaven und auf der Seewasserstraße Elbe neben den Ermittlern täglich mindestens drei Kontrollteams im Einsatz.

Nach Angaben der Polizei wurden 64 Schiffe kontrolliert, neun Ermittlungsverfahren eingeleitet, 20 Ordnungswidrigkeiten festgestellt und Bußgelder oder Sicherheitsleistungen verhängt. Dazu kommen 55 Ordnungswidrigkeiten, die mit Verwarngeldern belegt wurden, sowie 40 Berichte an andere Behörden und 266 geringfügige Verstöße.

Bei den in Hamburg festgestellten neun Straftaten handelt es sich unter anderem um Gewässerverunreinigungen, in drei Fällen um die illegale Verlegung von Schiffen aus Europa zum Abwracken an asiatische Strände zum sogenannten »Beaching«.

Insgesamt wurden Sicherheitsleistungen in Höhe von 39.137,25 € eingezogenen, die Beanstandungsquote lag in Hamburg bei 74,25%.

Die jeweiligen Ermittlungen werden an den zuständigen Wasserschutzpolizeidienststellen geführt bzw. liegen bereits der Staatsanwaltschaft Hamburg oder dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) zur weiteren Entscheidungen vor.

Weltweite Operation von Interpol

Die »Operation 30 days at sea« wurde im oben genannten Zeitraum weltweit durch Interpol geführt. Die Meeresverschmutzung ist sowohl in internationalen Gewässern als auch in regionalen Meeren und Häfen ein äußerst dringendes Problem. Die meisten dieser Straftaten finden auf See statt, deren Verfolgung eine enge internationale Zusammenarbeit erfordere, so die Polizei.

Bei dem Einsatz, dessen Ziel es war, illegale umweltgefährdende Handlungen zu verhindern, zu begrenzen und zu verfolgen, waren weltweit 276 Strafverfolgungs- und Umweltbehörden aus 58 Staaten beteiligt.

Der Einsatz wurde vom Interpol-Programm für Umweltsicherheit und der Arbeitsgruppe für Umweltverschmutzung in Zusammenarbeit mit Europol koordiniert. Für Deutschland übernahm die Wasserschutzpolizei Hamburg die Koordination der Maßnahmen, die mit Unterstützung des Maritimen Sicherheitszentrums, den Leitstellen der Wasserschutzpolizeien der Küstenländer und des Bundes und des Bundeskriminalamtes durch die Wasserschutzpolizeien Niedersachsens, Bremens, Schleswig-Holsteins, Mecklenburg-Vorpommerns und Hamburgs, sowie durch die Bundespolizei-See in eigener Zuständigkeit durchgeführt wurden.

Die Ermittlungen wurden zusätzlich durch die in Lissabon ansässige Agentur EMSA (European Maritime Safety Agency) unterstützt, die mit deren Services des CleanSeaNet (Satellitenbasierte Überwachung von Ölverunreinigungen) und der Copernicus Maritime Surveillance (Maritime Satellitenüberwachung) aktuelle Satellitenbilder zur Verfügung stellten.

313 Kontrollen mit deutscher Beteiligung

Zu den während der Operation festgestellten Meeresverschmutzungsdelikten gehörten illegale Einleitungen von Öl- und Schiffsabfällen, illegale Müllentsorgung auf See, Verstöße gegen Schiffsemissionsvorschriften sowie Verschmutzung von Flüssen, Küstengebieten und anderen landgestützten Gebieten.

Mit deutscher Beteiligung wurden während der Operation mehr als 313 Kontrollen durchgeführt. In 33 Fällen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet, in 132 Fällen wurden Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Insgesamt wurden Sicherheitsleistungen in Höhe von 63.351,25 € eingezogen. Die weiteren Ermittlungen werden jeweils in den teilnehmenden Bundesländern geführt.

Im Anschluss an die Operation wird eine globale Sensibilisierungskampagne in Zusammenarbeit mit der UN-Umwelt durchgeführt, um die schwerwiegenden Auswirkungen der Meeresverschmutzung zu veranschaulichen.