Print Friendly, PDF & Email

Für den Ausbau der Fahrrinnen von Außen- und Unterweser fordert der scheidende Vorsitzende des Wirtschaftsverbands Weser eine zügige Durchführung der Planungs- und Genehmigungsverfahren. Angesichts der Pläne für eine Ausweisung von Unter- und Außenweser als Naturschutzgebiet schlägt die Wirt[ds_preview]schaft Alarm.

Auch die Anpassung der Mittelweser von Bremen bis Minden für den Verkehr mit Großmotorgüterschiffen (Länge 110 m) standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des Wirtschaftsverbands Weser, die gestern in Bremen stattfand. Auf dieser Versammlung wurde auch ein neuer Vorstand gewählt. Der langjährige Vorsitzende des Verbandes, der ehemalige Bremer Bürgermeister Klaus Wedemeier, hat nach 20 Jahren als Vorsitzender des Verbandes einen Wechsel in der Funktion des Vorsitzenden vorgeschlagen.

Die Planungen zur Anpassung der Fahrrinnen seien bereits im Jahr 2002 begonnen worden. Es müsse heute davon ausgegangen werden, dass die Baumaßnahmen, deren Durchführung weniger als ein Jahr dauern wird, nicht vor dem Jahr 2022 abgeschlossen werden können. WVW-Vorstandsvorsitzender Klaus Wedemeier: »Diese langen Planungs- und Genehmigungsprozesse von 20 Jahren können wir uns weder im europäischen noch im weltweiten Wettbewerb leisten. Hier müssen dringend Änderungen im Planungs- und Genehmigungsrecht und deren Umsetzung erfolgen.« Er fordert zudem die Länder Bremen und Niedersachsen auf, sich gemeinsam beim Bundesverkehrsminister für eine zügige Umsetzung der Fahrrinnenanpassung einzusetzen.

»Nachhaltiger Schaden für Lebensnerv der Region«

Die Absicht des niedersächsischen Umweltministeriums, die Unter- und Außenweser als Na- turschutzgebiet auszuweisen, wurde vom ehemaligen Bremer Bürgermeister kritisiert. Mit einer Ausweisung seien erhebliche Einschränkungen für die Fahrwasserunterhaltung als auch für zukünftige Infrastrukturprojekte im Bereich der Weser verbunden. Die bereits bestehenden Schutzmaßnahmen, insbesondere der sogenannte »Integrierte Bewirtschaftungsplan Weser«, sind nach Auffassung des Verbandes als auch der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt als Eigentümer des Schifffahrtweges völlig ausreichend, um die europäischen Vorgaben zum Schutz der Weser zu gewährleisten.

Wedemeier: »Es ist absurd, die Fahrwasser von Unter- und Außenweser als Naturschutzgebiet auszuweisen und damit dem wirtschaftlichen Lebensnerv der gesamten Weserregion nachhaltig zu schaden. Der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies muss seine Pläne revidieren und sich daran erinnern, dass er als Wirtschaftsminister einer solchen Maßnahme niemals zugestimmt hätte.«

Binnenschiffsanbindung verbessert

Wie Wedemeier zudem berichtete, hatte sich das Bundesverkehrsministerium aufgrund des öffentlichen Drucks erst vor wenigen Monaten entschieden, in sechs Fahrwasserkurven eine Rückverlegung der Ufer vorzunehmen. Dadurch werden die Einbahnstrecken, auf denen ein Begegnungsverbot für Binnenschiffe gilt, in erheblichem Umfang verringert. »Die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums wird begrüßt und ist ein Erfolg jahrelanger Bemühungen der vom Mittelweserausbau betroffenen Hafenverkehrsunternehmen und ihrer Verbände in Niedersachsen und Bremen. Als Erfolg ist insbesondere zu werten, dass jetzt doch im Gegensatz zu früheren Aussagen sechs von neun planfestgestellten, aber bisher nicht ausgeführten Uferrückverlegungen in engen Fahrwasserkurven baulich durchgeführt werden«, so Wedemeier.

Er forderte darüber hinaus eine schnelle Beseitigung weiterer Engpässe an der Mittelweser im Weserabschnitt zwischen Nienburg und Minden. Außerdem müsse der Bund den Betrieb der sogenannten »Kleinen Schleusen«, je eine in Dörverden und in Minden, auch zukünftig sicherstellen. Nur so könne die Verlässlichkeit des Wasserweges Mittelweser sichergestellt und wirtschaftlich nicht vertretbare Wartezeiten an den Schleusen verhindert werden.