Die Elbvertiefung gilt nach wie vor als mahnendes Beispiel: Die Hamburger Wirtschaft hat ihren Appell für schnellere Infrastruktur-Bauvorhaben erneuert.
»Wichtige Infrastrukturprojekte müssen in Zukunft wesentlich schneller umgesetzt werden, als dies bei der Fahrrinnenanpassung d[ds_preview]er Elbe der Fall war«, sagte Johann Killinger gestern bei einer gemeinsamen Veranstaltung von Handelskammer und Unternehmensverband Hafen Hamburg (UVHH) zum Start der Baumaßnahmen. »Ziel muss es sein, bei solchen Verfahren auf sechs Jahre zu kommen. Sechzehn Jahre – wie im Falle der Elbe – sind zu lang und gefährden damit den gesamten Standort.«
Eine Verkürzung der Verfahren erfordere entsprechende Personalkapazitäten bei den Planungsbehörden und den Gerichten sowie Verfahrensklarheit für alle Beteiligten. Insbesondere die Auslegung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie habe aufgrund unklarer Rechtsbegriffe wertvolle Jahre gekostet. Die Handelskammer Hamburg werde im Rahmen der Evaluation dieser EU-Richtlinie dazu Stellung nehmen.
»Durch die unverhältnismäßig lange Planungs- und Genehmigungsdauer der Fahrrinnenanpassung hat der Hamburger Hafen Marktanteile im internationalen Wettbewerb verloren«, ergänzte UVHH-Präsident Gunther Bonz. Diese gelte es nun zurückzugewinnen. Die Zeichen für den Hafen stünden auf Wachstum und die Hamburger Hafenunternehmen seien darauf sehr gut vorbereitet. Die Stärken der ansässigen Wirtschaft würden nur zum Tragen kommen, wenn alle für Hamburg wichtigen Infrastrukturprojekte zügig zum Abschluss gebracht und Infrastrukturdefizite beseitigt werden.
Killinger und Bonz richteten allerdings auch »großen Dank« an Politik und Verwaltung für die Beharrlichkeit und Ausdauer des nun in die Umsetzung gehenden Infrastrukturprojekts.
