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Trotz Baustart: Die geplante Elbvertiefung könnte sich nun doch weiter verzögern, der BUND prüft aus Sorge um die Fischbestände eine erneute Klage.

Die Umweltschutzorganisationen BUND, NABU und WWF machen erneut Front gegen die Fahrrinnenanpassung der Elbe, um die seit Jahren gerungen wird und für die nach einem Kompromiss die vorbereitenden Maßnahmen bereits laufen. Weil an einigen Stellen die Sauerstoffwerte unter einem kritischen Niveau liegen und damit ein regelrechtes Fischsterben drohe, könnte die juristische Auseinadersetzung nun doch noch in eine weitere Runde gehen.

Wie der NDR berichtet, hat die Hamburg Port Authority einige routinemäßige Baggerarbeiten bereits vorübergehend ausgesetzt, was zu Beschwerden von Hafenunternehmen geführt habe. Den Umweltschützern ist dies aber nicht genug, sie fordern ein umfassenderes Verbot von Baggerungen. Eine entsprechende Klage wird nun geprüft, heißt es.

Michael Kruse (Foto: FDP)

Aus der Hamburger Politik wurde bereits Kritik laut. Der Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse, sagte: »Die angestrebte Klage der Umweltverbände hat keine Aussicht auf Erfolg. Die aufwendigen Planungen für die Fahrrinnenanpassung sind verantwortungsvoll ausgestaltet und berücksichtigen die hohen Anforderungen der FFH-Richtlinie.« Er nahm allerdings auch die HPA in die Pflicht. Es sei bedauerlich, dass die HPA es trotz jahrelangen politischen Diskussionen nicht geschafft habe, ein nachhaltiges Baggerkonzept auf den Weg zu bringen. »Damit würde sichergestellt, dass die Umlagerungen innerhalb des Flusses in den kritischen Sommermonaten auf ein Mindestmaß reduziert werden könnten. Senator Westhagemann ist dringend aufgerufen, hier eine schnelle Lösung herbeizuführen«, so Kruse.

Der hafenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ralf Niedmers, kommentierte: »Der Hamburger Hafen braucht die Elbvertiefung, damit er im Wettbewerb nicht noch weiter zurückfällt. Kaum ein Planfeststellungsverfahren ist im Vorwege so ausgiebig und intensiv geprüft worden. Es könne nicht sein, dass bestimmte Umweltverbände keine Gelegenheit auslassen, um mit ihren überzogenen Darstellungen und Forderungen das Projekt Elbvertiefung zu sabotieren.«

Die Hafenunternehmen würden gerade im Sommer ohnehin bereits unter der Einschränkung der regelhaften Baggerarbeiten leiden. Ein überzeugendes Konzept zum Umgang mit Sedimenten fehlt seiner Meinung nach noch immer. »Auf keinen Fall darf es zusätzlich zu weiteren Verzögerungen der Fahrrinnenanpassung kommen. Es gilt, die gerichtlich abgesegneten Planungen endlich umzusetzen und unseren Hafen mit voller Kraft voraus wieder nach vorn zu bringen«, so Niedmers.

Die Hamburger Wirtschaftsbehörde hat den Umweltschützern dem Vernehmen nach bereits widersprochen: Demnach habe das Bundesverwaltungsgericht die Pläne geprüft und für richtig befunden – auch im Hinblick auf den Sauerstoffgehalt.