Der Beschluss zur Bestellung neuer Marinetanker hatte in der deutschen Schiffbaubranche Hoffnung genährt. Aber die Bundesregierung bleibt bei ihrer vielkritisierten Strategie einer europaweiten Ausschreibung.

Als vor wenigen Tagen bekannt wurde, das die lange Hängepartie mit Kompetenzgerangel zwischen Berlin, Koblenz und der Marine endlich beendet werden soll und die »Rhön« und »Spessart« ersetzt[ds_preview]werden, hatte man in der deutschen Werft-Industrie durchaus auf neues Geschäft gehofft. Nach Informationen der HANSA gab es bereits Gespräche und die Bereitschaft deutscher Schiffbauer für den Auftrag.

Ein wenig setzten die Unternehmen auch darauf, dass der Bund seine starre Haltung aufweicht, streng nach EU-Recht europäische Ausschreibungen durchzuführen. Das machen zwar auch andere Länder so, allerdings werden dort nicht selten einige Bedingungen für den Bau von Schiffen so gesetzt, dass nationale Akteure im Vorteil sind, wie hinter vorgehaltener Hand diskutiert wird.

Ob deutsche Werften nun bei den neuen deutschen Marine-Tankern zum Zug kommen, ist unklar. Das Verteidigungsministerium bleibt bei einer europäischen Ausschreibung, die derzeit vorbereitet wird, wie der NDR berichtet.

Aus der norddeutschen Politik, die ihre Wählerschaft unter anderem auch in der Schiffbau-Industrie sucht, kam umgehend Kritik. Der aus Mecklenburg-Vorpommern stammende CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg, der sich seit langem auch für die Werften einsetzt, zeigte sich »erstaunt« über die Aussage aus dem Ministerium, »denn die Bundesregierung hat im Frühjahr angekündigt, den Überwasserschiffbau zur Schlüsseltechnologie zu erklären.« Einige Politiker vertreten die Auffassung, das in einer solchen Konstellation keine europäische Ausschreibung nötig wäre.

Rehberg forderte die Bundesregierung gegenüber dem NDR auf, zu handeln und der Aufforderung aus dem Bundestag, den Überwasserschiffbau möglichst schnell als Schlüsseltechnologie einzustufen »zügig nachzukommen«.