Die verschiedenen Forderungen nach einer neuen Marine-Mission im Mittelmeer wurden erhört: Die EU ersetzt im Zuge des Libyen-Konflikts »Sophia«.
Die Außenminister[ds_preview] der Europäischen Union haben für den Libyen-Konflikt eine Lösung im Streit um Flüchtlingsströme, Schmuggel, Waffenlieferungen und Schleuser gefunden.
Eine neue Mission wird geschaffen, die sich vorrangig auf die Kontrolle des Waffenembargos konzentrieren soll. Sie soll auch eine maritime Komponente haben, die sich an den Routen derjenigen orientiert, die Waffen nach Libyen bringen, also im östlichen Mittelmeer, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas nach dem Treffen. Das heißt konkret, dass die Mission mit Marine-Schiffen ausgestattet wird. So will man sich ein besseres Lagebild verschaffen.
Die Debatte läuft bereits seit einiger Zeit, Kritiker sorgen sich, dass der Einsatz von Marine-Schiffen weitere Flüchtlinge zu einer Überfahrt bewegen könnte, weil sie damit die Hoffnung verbinden, im Zweifel von den Europäern im Mittelmeer aufgenommen zu werden. Offenbar haben die Vertreter Österreichs und Ungarns ihre Vorbehalte gegen den Einsatz von Schiffen aber nun zurückgestellt. Auch Italien zeigte sich bislang sehr vorsichtig. Die Kritiker führten immer wieder an, dass bei der vorherigen Mission »Sophia« immer wieder Flüchtlinge aus Seenot gerettet wurden, es aber keine Einigung über die Verteilung der Geretteten in Europa gab. Dieser Punkt soll nun zu einem späteren Zeitpunkt erörtert werden.
Zur »Lagebild-Analyse« soll in der neuen Mission der Fokus auf Luftraumüberwachung und einer militärischen Komponente liegen. Man will die Routen der Waffenschmuggler aufspüren und so den Nachschub für den Bürgerkrieg in Libyen unterbinden. Aus diesem Grund liegt das Einsatzgebiet auch weiter östlich als das bei »Sophia«. Laut dem österreichischen Außenminister sollen die »maritimen Elemente« wieder abgezogen werden, sobald sich zeige, dass die Mission von Schleusern »missbraucht« werde.
In der Handelsschifffahrt dürfte die Einigung nicht nur Zufriedenheit auslösen. Schon im Januar hatte beispielsweise der Verband Deutscher Reeder (VDR) die Aufnahme von Flüchtlingen thematisiert. Der VDR forderte, dass Europa die Mission »Sophia« wieder mit Marineschiffen aufnimmt, um auch Flüchtlinge zu retten, die den gefährlichen Weg über das Mittelmeer wagen – so, wie es bis ins vergangene Jahr war. Seenotrettung in diesen Ausmaßen kann nach Ansicht des Verbands nicht Aufgabe der Handelsschifffahrt sein. Es dürfe nicht sein, dass Reedereien und ihre Schiffsbesatzungen die gefährliche und ihre Möglichkeiten übersteigende Verantwortung dafür übergestülpt bekommen. Dafür seien Schiffe in der Regel nicht geeignet und Crews nicht vorbereitet, hieß es.
