Die International Maritime Organization (IMO) ist trotz einigen strukturellen Hürden das wichtigste Organ für die Regulierung der Schifffahrt. Um die Branche und die Mitgliedstaaten besser vertreten zu können, steht nun eine Reform des Rats an.[ds_preview]
Die Generalversammlung der Unterorganisation der Vereinten Nationen führt in diesen Tagen ein (digitale) Meeting durch. Dabei wurde eine wichtige Änderung des IMO-Übereinkommens angenommen, wie jetzt bestätigt wurde. Sie besagt, dass der Rat als wichtiges Gremium vergrößert und die Amtszeit seiner Mitglieder verlängert werden soll. Die Änderungen treten in Kraft, wenn zwei Drittel der Mitgliedstaaten, also 117 Länder, zustimmen.
Der IMO-Rat
Der IMO-Rat wird von der Versammlung gewählt. Er ist das Exekutivorgan der IMO und ist für die Aufsicht über die Arbeit der Organisation verantwortlich. Zwischen den Tagungen der Versammlung nimmt der Rat alle Aufgaben der Versammlung wahr, mit Ausnahme der Abgabe von Empfehlungen an die Regierungen zur Sicherheit im Seeverkehr und zur Verhütung der Meeresverschmutzung, die der Versammlung vorbehalten sind.
IMO-Generalsekretärin Kitack Lim beglückwünschte die Mitgliedstaaten zur Annahme der Änderungen: »Die Verabschiedung der Änderungen ist ein wichtiger Meilenstein in der Reform des Rates. Die Vergrößerung auf 52 Mitglieder wird dazu beitragen, einen repräsentativen, ausgewogenen, vielfältigen und effizienten Rat zu schaffen, der die Interessen der gesamten Mitgliedschaft unterstützen kann und die Vertretung aller wichtigen geografischen Gebiete der Welt gewährleistet.« Tritt die Änderung in Kraft, erhöht sich seine Mitgliedszahl von 40 auf 52.
Amtszeitverlängerung
Nach den Änderungen würden die Ratsmitglieder bis zum Ende der nächsten zwei aufeinander folgenden ordentlichen Tagungen der Versammlung im Amt bleiben und könnten dann wiedergewählt werden. Da die Versammlungen in der Regel alle zwei Jahre stattfinden, würde die bedeuten, dass die Mitglieder eine vierjährige Amtszeit absolvieren.
Derzeitige Ratsmitglieder
Die Wahl der neuen Mitglieder ist für heute anberaumt. Die derzeitigen Ratsmitglieder, die für den Zweijahreszeitraum 2020-2021 gewählt wurden, sind:
Kategorie A: China, Griechenland, Italien, Japan, Norwegen, Panama, Republik Korea, Russland, Vereinigtes Königreich, USA.
Kategorie B: Argentinien, Australien, Brasilien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Indien, die Niederlande, Spanien und die Vereinigten Arabischen Emirate.
Kategorie C: Bahamas, Belgien, Chile, Zypern, Dänemark, Ägypten, Indonesien, Jamaika, Kenia, Kuwait, Malaysia, Malta, Mexiko, Marokko, Peru, Philippinen, Singapur, Südafrika, Thailand und Türkei.
Bisherige Entwicklung
Der IMO-Rat wurde bereits einige Male erweitert, seit er im März 1958 nach dem Inkrafttreten des IMO-Übereinkommens von 1948 mit 16 Mitgliedstaaten gegründet worden war. Die letzte Erweiterung war das Ergebnis der Änderungen von 1993, die 2002 in Kraft traten und die Größe des Rates auf 40 erhöhte. Frühere Erweiterungen traten 1984 in Kraft – seinerzeit auf 32 Mitglieder, ebenso 1978 (auf 24 Mitgliedstaaten) und 1967 (auf 18 Mitglieder).
