Mit einer Bündelung der Zuständigkeiten und einem anonymen Hinweis-Meldesystem soll die Bekämpfung von Kriminalität in den Häfen in Bremerhaven intensiviert werden.[ds_preview]
Die Häfen in Bremerhaven sind nicht nur ein Tor zur Welt, sondern auch ein Einfallstor für Drogenhandel, Schmuggel und andere Arten der organisierten Kriminalität. Um dem entgegenzuwirken, hat das Justizressort als Ergebnis der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Häfen, in der seit gut einem Jahr unter anderem das Innen-, Justiz- und Häfenressort sowie Polizei, Bundespolizei, Hafenamt und Zoll zusammenarbeiten, nun ein Maßnahmenpaket geschnürt:
Kern ist ein neues, anonymes Hinweis-Meldesystem, das jetzt freigeschaltet wird. Auch die Zuständigkeit der beteiligten Behörden wird gebündelt. »Insbesondere die organisierte Kriminalität ist nicht nur eine Bedrohung für unsere Häfen, sondern auch für die Menschen, die dort arbeiten«, sagt Bremens Justiz- und Häfensenatorin Claudia Schilling.
Durch das Hinweis-Meldeportal (www.bkms-system.com/tatort-hafen) können künftig Hinweise auf illegale Machenschaften in den Hafenbereichen nun ohne große Hürden – und auf Wunsch anonym – der Staatsanwaltschaft in Bremerhaven gemeldet werden. Technisch sichergestellt wird die Anonymität durch das auch in anderen Bundesländern erprobte Business-Keeper-System (BKMS® Incident Reporting), das ausschließlich den zuständigen Dezernentinnen und Dezernenten der Staatsanwaltschaft in Bremerhaven den Zugriff und die Bearbeitung der Meldungen erlaubt.
Um noch effektiver gegen Kriminalität in den Häfen vorzugehen, wurden parallel dazu die Ermittlungen im Bereich Hafenkriminalität in neuen Sonderdezernaten bei der Staatsanwaltschaft in Bremerhaven zentralisiert: »Dort laufen jetzt nicht nur alle Fäden und Ermittlungen aus dem Bereich der Hafenkriminalität zusammen, sondern vor allem bündeln wir dort Knowhow«, so Senatorin Schilling.
Dass es sich oft um schwerste Kriminalitätsformen handelt, machen auch die Ereignisse der jüngeren Vergangenheit deutlich: Erst im Frühjahr hatte der Zoll auf einem Containerschiff in Bremerhaven fast eine halbe Tonne Kokain sichergestellt. Schwarzmarkwert: rund 60 Mio. €. Mit genau 456 kg war dies allerdings »nur« der drittgrößte Drogenfund der vergangenen Jahre. 2017 waren schon einmal 1,1 t Kokain gefunden worden, 2020 waren es sogar 1,4 t. Gleichzeitig machen die Täter auch vor dem Einsatz von Gewalt nicht halt: Ende 2020 war beispielsweise ein unbeteiligter Lkw-Fahrer, dem nächtlicher Lärm im Hafen aufgefallen war, von maskierten Männern mit Schusswaffen bedroht worden.
»Auch die Tatsache, dass in anderen europäischen Häfen wie Rotterdam und Antwerpen bereits eine Verfestigung krimineller Strukturen festgestellt wurde, macht deutlich, dass wir in diesem Bereich etwas tun müssen – auch um ein Überschwappen dieser Straftaten in unsere Häfen zu verhindern«, betont Schilling.
In der »Arbeitsgemeinschaft Hafensicherheit« will sie sich für eine eigene, personell adäquat ausgestattete Ermittlungsgruppe Rauschgift (GER) aus Polizei und Zoll einsetzen. »Wir hoffen, dass auch der Zoll Möglichkeiten findet, durch eine bessere Personalausstattung zur Intensivierung der Strafverfolgung beizutragen.«
