Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) will das Rechtsetzungsverfahren zur[ds_preview] Umsetzung der SOLAS-Änderung im SOLAS-Annex zur verifizierten Bruttomasse von Seecontainern einleiten.
Das BMVI werde eine einfache, unbürokratische Umsetzung der maßgeblichen internationalen Vorschriften vornehmen und dabei auch die Verfahrensweisen in den EU-Nachbarstaaten berücksichtigen, um Wettbewerbsgleichheit zu wahren, heißt es.
Als zuständige Behörde im Sinne der SOLAS-Regelung soll die Dienststelle Schiffssicherheit der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft (BG Verkehr) benannt werden.
Länder, Fachkreise und Verbände sollen im Rahmen des Rechtsetzungsverfahrens die Möglichkeit erhalten, Stellung zu nehmen. Die weiteren Einzelheiten zur geplanten Umsetzung sollen in
Kürze bekannt gegeben werden.
