Statt »America First« heißt es jetzt »Buy American«: Für die Schifffahrt in US-Gewässern gilt weiter der Jones Act, so will es der neue US-Präsident Joe Biden.
In einer Erklärung nach der Amtsübernahme hat sich US-Präsident Joe Biden hinter den Jones Act gestellt. Der inneramerikanische Gütertransport zwischen US-Häfen muss – wie gehabt – mit Schiffen unter US-Flagge und im US-Eigentum erfolgen. So steht es im 1920 erlassenen Jones Act.
»Der Präsident ist ein starker Verfechter des Jones Acts und aller Maßnahmen, die die amerikanische Wirtschaft stützen«, heißt es in einer Erklärung des Weißen Hauses vom 25. Januar. Bei dem Demokraten heißt es jetzt »Buy American« statt wie zuvor »America First« unter dem Republikaner Donald Trump.
Mit seinem Erlass wandelt Biden allerdings in den den protektionistischen Spuren seines Vorgängers. Auch seiner Administration geht es darum, die heimische Wirtschaft und die Arbeitsplätze im Land zu unterstützen. Darunter fällt auch der Jones Act.
Wörtlich heißt es in Bidens Erklärung: »Mit der Unterzeichnung des ›National Defense Authorization Act‹ wird der Jones Act als eine Möglichkeit bekräftigt, in Amerikas Arbeiter zu investieren.« Er will den Bau von Schiffen und Investitionen in die maritime Infrastruktur fördern, unter anderem beim Ausbau der Offshore-Energieerzeugung, »zum Wohle unserer Heimat und der nationalen Sicherheit«, heißt es.
Der Jones Act beschränkt durch Kabotageregelungen den Schiffsverkehr zwischen US-Häfen grundsätzlich auf Schiffe, die in den USA hergestellt wurden, sich im Eigentum von US-Staatsangehörigen befinden und mit US-Seeleuten oder Crew-Mitgliedern mit ständigem Wohnsitz in den USA bemannt werden.
Ausländischen Unternehmern ist es prinzipiell untersagt, den direkten Transport von Gütern und Passagieren zwischen US-Häfen anzubieten sowie im Ausland gebaute Schiffe zum Verkauf anzubieten oder zu verchartern. Führende Linienreedereien wie Maersk oder Hapag-Lloyd sind daher über eigene US-Gesellschaften und US-geflaggte Schiffe im US-amerikanischen Markt aktiv.
