Die Marathonsitzung der Regierungskoalition hat sich für den maritimen Sektor ausgezahlt. Zusätzlich 1 Mrd. € gibt es aus dem Krisenprogramm für neue Schiffe und Digitalprojekte.
Es gehe darum, Schifffahrt und Schiffbau in Deutschland zu [ds_preview]stärken, zu modernisieren und zu digitalisieren, heißt es nach Abschluss der Beratungen zwischen CDU/CSU und SPD. Dazu gehörten unter anderem Ufersanierungen, die Modernisierung von Schleusen, Ersatzbeschaffungen von Schiffen und digitale Testfelder. Das zusätzliche Geld ist auf verschiedene Ministerien aufgeteilt, darunter das Verkehrs-, Wirtschafts- und Forschungsressort.
Die Regierungsparteien haben Krisenhilfen im Gesamtwert von 130 Mrd. € für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Mit insgesamt 1 Md. € sollen Projekte im Schiffbau gefördert werden, die 2020 und 2021 begonnen werden. Darunter fallen die Innovationsförderung des Bundes, das Maritime Forschungsprogramm oder das Förderprogramm Landstrom. Neu im Programm sind:
- ein Förderprogramm für LNG-Bunkerschiffe,
- ein Flottenerneuerungsprogramm für Behördenschiffe und
- ein Sofort-Programm »Saubere Schiffe«.
Details der Umsetzung sind noch offen. Im Vorfeld des Treffens in Berlin hatten Branchenverbände wie der VSM oder auch die IG Metall ein stärkeres Engagement eingeklagt, um die Krisenfolgen im Schiffbau zu bewältigen. Vorgezogene und beschleunigte Aufträge von Bundes- und Landesbehörden waren dabei eine der zentralen Forderungen.
Auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hatte die Bundesregierung die Zahl der eigenen Schiffe mit weit über 700 angegeben. In der Planung, aber noch nicht im Haushalt eingeplant sind allein bei der Wasserstraßenverwaltung (WSV):
im Bereich See
- 1 Gewässerschutzschiff (195 Mio. €)
- 11 (45 t) Hybrid-Fähren (je 7,5 Mio. €)
- 1 Tonnenleger (25 Mio. €)
- 1 Laderaumsaugbagger (95 Mio. €)
- 1 Arbeitsschiff (Elbe, Typ Weserplate, ca. 7 Mio. €)
- 1 Gewässerschutzschiff als Ersatz für die »Eversand« (52 Mio. €)
- 1 Peilschiff als Ersatz für die »Weekeborg« (1 Mio. €)
und im Bereich Binnen
- 10 Motorschiffe (ca. 32 Mio. €)
- 3 Prähme (ca. 1,3 Mio. €)
- 1 Schubschiff (ca. 2,5 Mio. €)
- 1 Taucherschiff (ca. 2 Mio. €)
Das Bundesinnenministerium will ein sechstes Kontroll- und Streifenboot sowie ein Nachfolgeschiff für das Segelschulschiff »Gorch Fock« anschaffen.
Beim Bundesfinanzministerium läuft derzeit ein Vergabeverfahren für die Beschaffung eines Bootes mit alternativem Antrieb.
Im Bundesverteidigungsministerium ist die Ersatzbeschaffung der drei Boote »Breitgrund«, »Mittelgrund« und »Wilhelm Pullwer« über Ausschreibungen geplant. Kosten: 46 Mio. €.
Andere Schiffe sind als Investition bereits über den Bundeshaushalt finanziert, würden also nicht unter das Krisenprogramm fallen. Dazu zählen die Forschungsschiffe »Meteor«, »Deneb« und »Polarstern«, deren Ausschreibung kurz vor einer Entscheidung aufgehoben worden war.
Außerdem werden für die WSV folgende Einheiten mit Haushaltstitel aufgelistet:
Küstenbereich:
- 1 Laderaumsaugbagger („Osteriff“)
- 3 Hybrid-Fähren (45t)
- 2 Gewässerschutzschiffe
- 1 Arbeitsschiff („Driver“)
- 1 Schwimmgreifer („Wesergrund“)
Binnenbereich:
- 1 Taucherschacht
- 1 Schwimmgreifer
- 1 Saugbagger
- 8 Prähme
- 1 Motorschiff
- 1 Bauhüttenschiff
