Auch wenn Sie nie ernsthaft zur Disposition stand und die kolportierte »ersatzlose Streichung« der Position des maritimen Koordinators der Bundesregierung nicht den politischen Realitäten entspricht. Und auch wenn mit Dieter Janecek mittlerweile ein Nachfolger präsentiert wurde – das Hickhack um die Neubesetzung inklusive gezwitscherter Verteidigun[ds_preview]g von Weihnachtspausen im Ministerium war dennoch überflüssig. Das hätte man auch eleganter lösen und damit dem neuen Koordinator Janecek den Einstieg erleichtern können.
Denn er braucht politische Rückendeckung – und keinen Küstenklatsch über das Amt an sich oder vermeintliche Behelfslösungen – um die Interessen der maritimen Segmente bestmöglich unter einen Hut zu bekommen.
Die Branche ist vielseitig mit einer entsprechenden Vielzahl an Behörden und Institutionen. Allerdings leider auch zum Teil mit personellen Lücken. So ist Hans-Heinrich Witte als Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in den Ruhestand abgetreten. Karin Kammann-Klippstein ist zum Jahreswechsel als Präsidentin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) ausgeschieden.
In beiden Fällen war es (bis Redaktionsschluss) ähnlich wie zunächst beim Posten des maritimen Koordinators beziehungsweise der maritimen Koordinatorin: die offene Frage der Nachfolge. Wer macht‘s?
BSH und GDWS sind für die maritime Infrastrukturpolitik von großer Bedeutung, sei es nun für den dringend notwendigen Ausbau der Offshore-Wind-Kapazität oder für die Wasserstraßen des Landes. Sie unterstehen dem Bundesverkehrsministerium des FDP-Politikers Volker Wissing. Dass der derzeit viel zu tun hat mit der Dauerbaustelle »Bahn« – geschenkt. Dass auch die Digitalisierung, ebenfalls Teil seines Ressorts, gelinde gesagt ausbaufähig ist – geschenkt.
Es ist schlicht und ergreifend Aufgabe der Politik, für Kontinuität auf denjenigen Posten zu sorgen, die dafür geschaffen wurden, die Wirtschaft praxisorientiert zu unterstützen. Gerade damit sich ein Ministerium nicht mit allen Details befassen muss gibt es ja derlei Behörden. Dann sollten diese auch entsprechende Wertschätzung bekommen – inklusive fähigem und engagiertem Spitzenpersonal. Auch jeden Fall keine Leerstellen.
Auch die Häfen haben natürlich einiges auf der Agenda und mühen sich um politische Unterstützung. Ob jetzt ein neuer Antrag der Unions-Fraktion im Bundestag zu einer schnelleren Ausarbeitung einer nationalen Hafenstrategie führt, darf bezweifelt werden. Die Notwendigkeit einer aktualisierten Strategie ist angesichts der großen Umwälzungen, der Energiewende und der geopolitischen Trends jedoch nicht von der Hand zu weisen.
Der neue maritime Koordinator dürfte einige Arbeit auf seinem Schreibtisch vorfinden. Wir leihen uns einen Spruch aus fast vergessenen Zeiten bei einer ehemaligen Energiekonzern-Marke: Es gibt viel zu tun. Packen Sie’s an, Herr Janecek.
