Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies und Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium und Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller haben die strategische Bedeutung des Schiffbaus herausgestellt.
Auf Einladung der IG Metall Küste haben sich Olaf Lies und Siemtje Müller auf der Neuen Jadewerft in Wilhelmshaven zum Austausch mit Betriebsräten von Werften und Zulieferern aus Niedersachsen sowie Gewerkschaftsvertretern getroffen. [ds_preview]
IG Metall-Bezirksleiter Daniel Friedrich forderte bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen, gute, tarifliche Arbeit und regionale Wertschöpfung stärker zu berücksichtigen. „Die Bundesregierung hat mit ihrer neuen Sicherheits- und Verteidigungsstrategie die Grundlage dafür geschaffen. Neben dem Marineschiffbau ist nun auch der Behördenschiffbau als Schlüsseltechnologie eingestuft worden. Das ermöglicht nationale Vergaben und stoppt europaweite Unterbietungswettkämpfe“, so der Gewerkschafter.
Lies hebt Bedeutung der Industrie hervor
Lies erklärte: „Der Schiffbau in Niedersachsen hat nicht nur eine lange Tradition, sondern auch eine zentrale Bedeutung für die Zukunft unserer Industrie und genauso die Energiewende. Gerade in Zeiten globaler Unsicherheiten und geopolitischer Spannungen ist eine resiliente, maritime Industrie mit ihren Werften und Zulieferern eine strategische Säule unserer Wirtschaft.“ Auch die Neue Jadewerft stehe für die erfolgreiche Verbindung von Tradition und Innovation im Schiffbau und sei ein beeindruckendes Beispiel dafür, wie hochqualifizierte Arbeit, modernste Technik und eine klare Zukunftsorientierung den maritimen Standort Niedersachsen nachhaltig stärken.
Gut ausgestattete und einsatzbereite deutsche Marine „unerlässlich“
Die Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete Möller ergänzte: „Die Bedrohungslage für Deutschland und Europa hat sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Die Spannungen auch in der maritimen Dimension haben deutlich zugenommen.“ Um die Sicherheit und Freiheit unseres Landes zu gewährleisten, brauche es eine gut ausgestattete und einsatzbereite deutsche Marine. „Für uns als Handelsnation sind die Seewege überlebensnotwendige Handelsrouten – sie müssen geschützt werden und die Freiheit der Seewege muss gewährleistet bleiben.“
Deswegen sei der Marineschiffbau für Deutschland von nationaler, strategischer Bedeutung. „Sowohl die Beschaffung als auch die Instandsetzung von Schiffen und Booten ist heute wichtiger, denn je, und es ist unerlässlich, die maritimen Fähigkeiten weiter zu stärken“, so Müller.
Minister Lies hob die starken gewerkschaftlichen Strukturen auf den Werften hervor: „Schiffbau insgesamt steht für gute Arbeit und bedeutet nicht nur sichere, sondern auch tarifgebundene Arbeitsplätze, die Perspektiven bieten und die regionale Wirtschaftskraft stärken. Deshalb ist die enge Zusammenarbeit von Gewerkschaften, Betriebsräten und Politik so entscheidend. Sozialpartnerschaft, Mitbestimmung und Tarifbindung sind Grundpfeiler für den Erfolg der Betriebe und die Sicherung der Beschäftigung.“
Bundesprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“
Der SPD-Politiker misst dem Bundesprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“, das Niedersachsen zu einem Drittel finanziert, eine hohe Bedeutung zu. Lies fordert eine verlässliche Fortführung des Programms durch den Bund in den nächsten Jahren. „Wir müssen alles daransetzen, die Wettbewerbsfähigkeit dieser Branche zu stärken und sie zukunftssicher zu machen.“
Laut der Schiffbauumfrage der IG Metall Küste arbeiteten auf den Werften in Niedersachsen im Herbst vergangenen Jahres etwa 5.140 Stammbeschäftigte. Hinzu kommen tausende Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bei maritimen Zulieferern sowie ein teilweise weiterhin hoher Anteil an LeiharbeiterInnen und ArbeitnehmerInnen mit Werkverträgen auf den Werften.