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Am 16. November dieses Jahres geht die Verhandlung über die seit Jahren angestrebte Fahrrinnenanpassung der Elbe in die nächste Runde. Kläger sind diesmal die Städte Cuxhaven, Otterndorf, rund 50 Elbfischer sowie drei Jagdverbände.

In Leipzig geht es erneut um Fragen zu Auswirkun[ds_preview]gen der Fahrrinnenanpassung des Flusses, die schon bei der Klage der Naturschützer vor fast einem Jahr im Kern der Verhandlungen gestanden hatten.

Im Februar dieses Jahres hatte das Gericht »fehlerhafte und nicht nachvollziehbare Planungen festgestellt« und somit den Klagen der Umweltverbände BUND, Nabu und WWF in Teilen recht gegeben, bzw. darauf verwiesen, dass Nachbesserungen angestellt werden müssten. Zwar sitzen die Umweltverbände diesmal nicht mit im Gerichtssaal, gleichwohl dürften sie aber die Daumen drücken, dass die aktuellen Kläger Erfolge erzielen.

BUND-Chef Manfred Brauch hat jüngst versprochen, »zusätzliche, aktuelle Beweise für eine zunehmende Radikalisierung der Tideelbe« vorlegen zu wollen. Als »dramatisch« bezeichnet er vor allem die Zunahme des Tidenhubs sowie den massiven Anstieg der Schlickmengen, die es schon jetzt ohne Fahrrinnenanpassung gebe. »Die Elbe droht ökologisch umzukippen«, mahnte Beatrice Claus vom WWF. Bei der Ems sei dies bereits geschehen, so Claus. Niemand wisse, wie nah die Elbe am »Umkippen« stehe. Die »veralteten Berechnungen zu Umweltfolgen« müssten dringend überarbeitet werden, bevor die Bagger kämen, fordern die Kritiker.

Prognosen sollen neu berechnet werden

Die Städte Cuxhaven und Otterndorf nehmen unterdessen ein umstrittenes Gutachten der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) ins Visier, bei dem es um erwartete Veränderungen bei Tidenhub und Morphologie nach der Ausbaggerung geht. Kritiker halten die Studie, die als Teil der Planunterlagen nur mäßige Auswirkungen vorhersagt, für überholt.
Die Unterelbe habe sich grundlegend verändert, so Braasch. »Uns droht der GAU, wenn die aktuellen Entwicklungen nicht in die Planungen für die Elbvertiefung eingepreist werden«, mahnt er. Die Prognosen sollten daher neu berechnet werden, einschließlich der geplanten Aufschüttung in der Medemrinne, fordern die Verbände.

Die Planer wollen im Mündungsbereich ein großes Unterwasserbauwerk aufschichten, um die Wucht der einströmenden Flut abzumildern. Laut Braasch ist in der Medemrinne jedoch zuletzt eine große Sandbank entstanden – entgegen aller Prognosen. Deshalb gebe es erhebliche Zweifel an der Stabilität des Bollwerks. Die klagenden Städte befürchten durch den Unterwasser-Pfropfen vor allem eine Gefährdung der Wattflächen, was Auswirkungen auf den touristischen Wert des Gebiets hätte.

Neue Richter für die Verhandlung

Offen ist hingegen, wie das Gericht die Klagen diesmal einordnen wird. Der Richter habe im Vergleich zur Verhandlung im Februar inzwischen gewechselt, heißt es. Ihm und seinen Richterkollegen stehe daher frei, sämtliche Aspekte neu zu bewerten.