Für einem Schreckmoment hat Ende März der Einspruch eines bei der Auftragsaufgabe der Baggerarbeiten zur Elbvertiefung unterlegenen Unternehmens gesorgt. Dieses hat nun seine Beschwerde zurückgezogen, der Weg für die Beauftragung der Nassbaggerarbeiten ist frei.
Boskalis hatte mit einem Angebot am Vergabeverfahren teilgenommen, war aber leer ausgegangen. [ds_preview] Nun haben die Niederländer ihre Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Düsseldorf zurückgezogen.
Nachdem zuvor das Bundeskartellamt die Nachprüfungsanträge zweier Unternehmen zurückgewiesen hatte, war vom zuständigen Oberlandesgericht Düsseldorf ein vorübergehender Baustopp von zwei Wochen verhängt worden. Zusätzlich wurde auch ein Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung gestellt – mit Boskalis’ Einlenken alles hinfällig.
Nach der Rücknahme der sofortigen Beschwerde und des Antrags auf aufschiebende Wirkung gegen den Beschluss des Bundeskartellamtes (Vergabekammer des Bundes) ist der Weg für die Beauftragung der Nassbaggerarbeiten zur Fahrinnenanpassung Elbe jetzt frei. Mit den Baggerarbeiten in Höhe von rund 238 Mio. € wird die Bietergemeinschaft Nordsee – Dredging International beauftragt.
Das Gesamtbaggervolumen beträgt rund 32 Mio. m³. Begonnen wird mit der Verbreiterung und der Herstellung der Begegnungsbox bei Wedel.
Durch die Verzögerung im Vergabeverfahren werden sich die Zeitpläne, die eine enge Verzahnung der WSV- und HPA-Arbeiten vorsehen, geringfügig verschieben. Detailplanungen dazu laufen laut WSV.
»Wir haben nie daran gezweifelt«
Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS): »Wir haben nie daran gezweifelt, dass wir die zentralen Baggerarbeiten planmäßig im zweiten Quartal dieses Jahres erteilen können. An unseren Vorbereitungen und am Ausschreibungsverfahren gab es nichts zu beanstanden. Das hatte die Vergabekammer des Bundes bereits im März eindeutig bestätigt. Wir halten Wort und gehen jetzt mit der Beauftragung der Baggerarbeiten den nächsten entschei-denden Schritt zur Umsetzung der Fahrrinnenanpassung Elbe.«
Michael Westhagemann, Senator der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation: »Wir sind froh, dass wir nun wie geplant die Fahrrinnen-anpassung gemeinsam mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes umsetzen können. Mit dem Bau der Begegnungsbox wird es damit schon Ende dieses Jahres erste Erleichterungen für die Schifffahrt auf der Elbe geben.«
Im Schlimmsten Falle hätte sich der Zeitplan zur Fahrrinnenanpassung der Elbe um etliche Monate verschieben können. Dies hätte auch zur Folge gehabt, dass die Unterwasserablagerungsflächen nicht fertiggestellt werden können, deren Herrichtung bereits im Gange ist. Wegen der engen Verzahnung der WSV- und HPA-Arbeiten sowie bestehender Abhängigkeiten im Bauablauf hätte sich dies auch auf die Baggerarbeiten im Hamburger Bereich auswirken.
»Keine Fehler mehr«
Der Vorsitzende der Hamburger FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse, mahnte in Reaktion auf die zurückgezogene Beschwerde: »Die Hafenwirtschaft wartet händeringend auf den Beginn der Elbvertiefung. Es ist wichtig, nun Klarheit zu haben, damit die Arbeiten zeitnah starten können. Es dürfen in der weiteren Ausführungsplanung keine Fehler mehr passieren, die den Projektablauf verzögern. Um die erfolgreiche Umsetzung derartiger Großprojekte sollte sich künftig eine eigens dafür gegründete Infrastrukturgesellschaft kümmern, damit Abstimmungsprobleme zwischen den Behörden von vornherein vermieden und Planungszeiten reduziert werden.«
