Wie erwartet hat German Naval Yards eine »Rüge« gegen die MKS 180-Entscheidung hinterlegt. Mehr noch: Die Kieler Werft will Damen ganz aus dem Verfahren ausschließen lassen.
Der entsprechende Schriftsatz für die Rüge [ds_preview]sei fristgerecht an das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) übersandt worden, teilte die Kieler Werft German Naval Yards (GNYK) jetzt mit. Sollte das BAAINBw der Rüge nicht stattgeben, werde man definitiv einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Bundes einreichen, heißt es weiter. Notfalls werde das Unternehmen zudem mit einer Beschwerde vor das Oberlandesgericht Düsseldorf ziehen.
»German Naval Yards soll ausgeschlossen werden, weil das Unternehmen unter 0,15% der Forderungen nicht erfüllt haben soll«, sagt der von GNYK beauftragte Vergaberechtsexperte Roland M. Stein, Partner der renommierten Berliner Kanzlei Blomstein. Diese angeblichen Gründe seien nach eingehender Prüfung nicht zu rechtfertigen.
Damen soll ausgeschlossen werden
Die Kieler haben im Gegenzug den Ausschluss der niederländischen Werft Damen vom Vergabeverfahren gefordert. Man habe wiederum erhebliche und begründete Zweifel, ob das Angebot von Damen mit zentralen Aspekten der Ausschreibung übereinstimmt.
Wie bereits berichtet, muss trotz der vorläufigen Auftragsvergabe nachgebessert werden. So soll der Damen-Schiffsentwurf dem Vernehmen nach nicht die geforderte Mindestgeschwindigkeit erreichen. Auch seien die Anker zu klein bemessen. Weitere Mängel beträfen sogar sicherheitsrelevante Aspekte, argumentiert GNYK. Experten rechnen daher mit einer Kostensteigerung von 300–400 Mio. € bei dem Projekt.
Vor wenigen Tagen war verkündet geworden, dass der größte Auftrag in der Geschichte der Deutschen Marine mit einem Volumen von 5,27 Mrd. € an die niederländische Werftengruppe Damen vergeben werden soll. Diese war im Konsortium mit Blohm+Voss (Lürssen) gegen GNYK und TKMS angetreten.
GNYK sieht sich nach eigenen Angaben bereits zum zweiten Mal benachteiligt. Schon bei der Entscheidung zum Bau weiterer Korvetten K130 im Jahr 2016 sei die Kieler Werft »rechtswidrig« außen vor gelassen worden. Erst vor Gericht hatte sich die Werft nach der Vergabe an die Arge aus Lürssen und TKMS eine Beteiligung an dem 1,5 Mrd. € teuren Projekt erstritten.
