Zur Bekämpfung der Piraterie im Golf von Guinea hat der Europarat die »Coordinated Maritime Presence« um zwei Jahre verlängert. Auch im nordwestlichen Indischen Ozean will man aktiv werden.[ds_preview]
Der Europäische Rat hat diese Woche zwei Schlussfolgerungen zur Verlängerung und Verstärkung der koordinierten maritimen Präsenz (Coordinated Maritime Presence, CMP) der EU im Golf von Guinea und im nordwestlichen Indischen Ozean angenommen und damit das anhaltende Engagement der EU und ihrer Mitgliedstaaten für die Sicherheit im Seeverkehr bekräftigt. In den Schlussfolgerungen wird auch die Schlüsselrolle der Operation Atalanta im Indischen Ozean anerkannt.
Das CMP-Konzept im Golf von Guinea habe sich als wirksames und nützliches Instrument erwiesen, das zu einer verbesserten maritimen Sicherheit beitrage und die wachsende Rolle der EU im Bereich der maritimen Sicherheit widerspiegelt. In den Schlussfolgerungen wird auch die weitere Stärkung des CMP-Konzepts durch eine enge Zusammenarbeit zwischen der EU und den west- und zentralafrikanischen Staaten angeregt.
Darauf aufbauend hat der Europarat außerdem beschlossen, die Umsetzung des CMP-Konzepts im nordwestlichen Indischen Ozean einzuleiten, indem ein »maritimes Interessengebiet« eingerichtet wird. Diese schließt das das Seegebiet von der Straße von Hormuz bis zum südlichen Wendekreis und vom Norden des Roten Meeres bis zum Zentrum des Indischen Ozeans ein. Die Umsetzung des CMP-Konzepts im nordwestlichen Indischen Ozean wird sowohl die Aktivitäten der EU als auch die der EU-Mitgliedstaaten in der Region ergänzen, wobei das Mandat und die Befehlskette der Eunavfor-Operation Atalanta zu beachten sind.
Diee Umsetzung des CMP-Konzepts im Golf von Guinea und im nordwestlichen Indischen Ozean will der Europarat bis Februar 2024 überprüfen
Rederverband begrüßt Entscheidung
Der europäische Reederverband ECSA begrüßt die Verlängerung und Ausweitung der CMP bis 2024. Der Golf von Guinea bis 2024 sei nach wie vor ein gefährlicher Piraterie-Hotspot. »Trotz dem Rückgang der Gesamtzahl der Vorfälle im vergangenen Jahr sind die jüngsten Vorfälle eine deutliche Erinnerung an die anhaltende Bedrohung durch Piraterie. Die Reeder spielen zwar weiterhin eine wichtige Rolle bei der Eindämmung des Risikos, doch auch die Regierung muss durch den Einsatz angemessener Marinestreitkräfte, den Aufbau von Kapazitäten und die Unterstützung der Yaoundé-Architektur aktiv werden«, so der Verband.
Von einer militärischen Präsenz im nordwestlichen Indischen Ozean erhoffen sich die Reedereien eine Verbesserung der Koordinierung und Synergien zwischen den EU-Initiativen in diesem Gebiet und in der Zusammenarbeit mit regionalen und internationalen Akteuren. Außerdem begrüßt die ECSA, dass die EU-Mitgliedstaaten die Bedeutung der Operation Atalanta und »die Rolle, die sie für die Sicherheit in der Region gespielt hat und weiterhin spielt«, anerkennen.
»Die EU hat bei der Bekämpfung der Piraterie im nordwestlichen Indischen Ozean durch erfolgreiche Initiativen wie die Operation Atalanta eine Vorreiterrolle übernommen. Die Ausweitung der koordinierten maritimen Präsenz bekräftigt das Engagement der EU und der Mitgliedstaaten, die maritime Sicherheit in Schlüsselgebieten und insbesondere im Golf von Guinea zu verbessern. ECSA betont seine Bereitschaft, mit der Kommission und den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Sicherheit unserer Seeleute und ein stabiles Umfeld für die EU-Schifffahrt, die regionale Entwicklung und den globalen Handel zu gewährleisten«, sagte Luisa Puccio, ECSA-Direktorin für Schifffahrt und Handelspolitik.
