Nach dem Sanierungsdebakel rund um das Segelschulschiff »Gorch Fock« der Marine hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei ehemalige Werftvorstände erhoben.[ds_preview]
Die Anklage gegen zwei Ex-Chefs der mit der Sanierung beauftragten Elsflether Werft lautet auf gewerbsmäßigen Betrug in besonders schwerem Fall. Die beiden Männer sollen zwischen 2014 und 2018 dafür verantwortlich gewesen sein, dass die Werft Leistungen von Subunternehmen »systematisch« falsch beim Marinearsenal in Wilhelmshaven abgerechnet hat. Der Marine soll dadurch ein Schaden von insgesamt 7,2 Mio. € entstanden sein, teilte die Staatsanwaltschaft in Osnabrück mit.
Bereits im Januar hatte die Behörde Anklagen wegen Vorteilsgewährung, Untreue, unerlaubter Bankgeschäfte und Insolvenzverschleppung angekündigt. Auch gegen Mitarbeiter der Werft, einen zivilen Mitarbeiter der Marine in Wilhelmshaven sowie Subunternehmer wurde ermittelt. Viele Verfahren wurden allerdings inzwischen gegen Geldauflagen eingestellt.
Nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft soll die Elsflether Werft bei insgesamt elf Marine-Projekten von Subunternehmern Preisnachlässe in Form von Gutschriften gefordert haben, die der Marine dann vorenthalten worden seien. Die Gutschriften, in der Regel 15% der Auftragssumme, sollten demnach mit der Schlussrechnung gewährt, aber auf Wunsch der beiden Werftvorstände weder im schriftlichen Angebot noch in der Rechnung ausgewiesen werden. Einer der Angeschuldigten soll zudem die Mitarbeiter angewiesen haben, falsche Stundensätze abzurechnen. Im Fall »Gorch Fock« liegt der direkte Schaden den Angaben zufolge bei knapp 250.000 €.
Mit dem Auftrag für die »Gorch Fock« hatte sich die Werft an der Unterweser verhoben. Die Kosten waren zudem von zunächst 10 Mio. € auf zuletzt 135 Mio. € geradezu explodiert. Im Februar 2019 meldete die Werft schließlich Insolvenz an. Die Bremer Lürssen-Werft übernahm sowohl die Werft als auch die Fertigstellung des Segelschulschiffs und lieferte die »Gorch Fock« im Herbst vergangenen Jahres an die Marine zurück. Die Werft in Elsfleth wurde von Lürssen kurze Zeit später endgültig geschlossen.
Die Gesamtschaden für die Marine summiert sich demnach auf rund 7,2 Mio. €. Im Falle einer Verurteilung drohe den beiden Männern eine Strafe zwischen 6 Monaten und 10 Jahren, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Das Landgericht Oldenburg muss nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheiden – es wäre die letzte große Anklage aus dem Ermittlungskomplex »Gorch Fock«.
