Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat Jochen Schulte zum Industriebeauftragten und Koordinator für die maritime Wirtschaft berufen. Die IG Metall hat klare Vorstellungen von seiner Arbeit.[ds_preview]
»Bedeutender industrieller Kern des Landes ist die maritime Wirtschaft, deshalb müssen die Stärkung der Industriepolitik und die maritime Wirtschaft zusammen gedacht werden. Ich bin überzeugt, dass Jochen Schulte mit seiner jahrelangen Erfahrung in der Wirtschaftspolitik und seinem verdienstvollen Einsatz für unsere maritime Wirtschaft, der damit verbundenen Vernetzung in der Wirtschaft und nicht zuletzt auch aufgrund seiner Tätigkeit als Wirtschaftsstaatssekretär hier wichtige Impulse setzen wird«, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Bekanntgabe.
Der 1962 in Herford geborene Schulte ist seit Ende 2021 Staatssekretär für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit im Nordosten. Der Jurist trat in die SPD und die Gewerkschaft IG Metall ein. Von 1991 bis Ende 2021 war er als selbständiger Rechtsanwalt tätig und seit 2002 Abgeordneter des Landtages. Von 2006 bis 2011 fungierte Schulte als Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus und von Oktober 2011 bis November 2016 als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Zudem war er von November 2016 bis November 2021 Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher der Fraktion für Verkehrs- und Wirtschaftspolitik.
Daniel Friedrich, Bezirksleiter IG Metall Küste sagte: »Es ist viel an Substanz verloren gegangen. Da setzen wir weiter auf eine gute Zusammenarbeit mit der Landesregierung und Staatssekretär Jochen Schulte in seiner neuen Funktion. Uns geht es wie der Landesregierung um neue Arbeitsplätze auf den Werften und insgesamt in der Industrie – mit Tarif und Mitbestimmung.« Gute Arbeit müsse auch das gemeinsame Ziel in der Industriepolitik sein.
Ein Schwerpunkt der Arbeit von Schulte soll insbesondere in der Weiterentwicklung des Maritimen Zukunftskonzeptes und der Fortentwicklung des Industriepolitischen Konzepts liegen, meinte Wirtschaftsminister ´Reinhard Meyer. Mit der Einsetzung des Industriebeauftragten und Koordinators für die maritime Wirtschaft setze man den Koalitionsvertrag weiter.
Die Koalitionspartner der rot-roten Landesregierung hatten im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Industriepolitik mehr Gewicht erhalten soll, um die Wertschöpfung zu steigern, die heimische Wirtschaft zu stärken und insbesondere das Lohnniveau weiter zu heben. Mecklenburg-Vorpommern will die Chancen nutzen, die sich aus der Dekarbonisierung ergeben. Ziel der Landesregierung ist es, klimafreundliche Industrien auf Basis von erneuerbaren Energien und Wasserstoff anzusiedeln.
Schulte selbst betonte: »Wir stecken gerade mitten in einem Strukturwandel. Wollen wir das Lohnniveau in Mecklenburg-Vorpommern weiter steigern, dann brauchen wir auch mehr Industriearbeitsplätze. Die Abkehr von fossiler Energie und der damit verbundene Ausbau von erneuerbarer Energie und insbesondere der Wasserstoffwirtschaft ist für unser Bundesland eine vielleicht einmalige Gelegenheit, die wir nutzen wollen.«