Bremen ist für ein paar Tage der Nabel der deutschen maritimen Welt, wenn Politik und Wirtschaft zur 13. Nationalen Maritimen Konferenz NMK zusammenkommen.
Der Gesprächsbedarf für die NMK ist groß, drängende Fragen zur Zukunft der Branche bedürfen einer Antwort und vor allem einer Reaktion.[ds_preview]
Reeder, Makler, Werften, Zulieferer, Häfen, Offshore-Wind-Akteure: Alle werden sie da sein, und alle haben Hoffnungen und Forderungen im Gepäck.
Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz die NMK eröffnet, sollte auch der Rauch aus der Vorbereitungszeit verflogen sein. Wie zu hören war, gab es einige Unstimmigkeiten zwischen den Beteiligten. Planung, Verantwortlichkeit, Agenda, Referenten-Liste – nicht immer herrschte Einigkeit.
FDP-Minister fehlt bei NMK
Aber jetzt steht das Programm, es kann losgehen. Die Schifffahrts-Community soll in Bremen auf die Spitzen der Bundespolitik treffen, das Line-up zeigt neben Regierungschef Scholz einige Namen höchsten Ranges: Das Wirtschafts- und Klima-Ressort schickt mit Minister Habeck und dem maritimen Koordinator Janecek gleich zwei Top-Politiker, Verteidigungsminister Boris Pistorius soll ebenfalls kommen. Während SPD und Grüne damit hochrangig vertreten sind, fehlt ein Minister des Koalitionspartners FDP auf der Agenda: Verkehrsminister Volker Wissing lässt sich vertreten.
So mancher will darin einen weiteren Fingerzeig erkannt haben. Wissing, zuständig für die Wasserstraßenverwaltung, setzt seine Prioritäten offenbar tatsächlich auf andere Bereiche der Verkehrspolitik. Das ist bereits vielfach deutlich und entsprechend kritisiert worden. Auf einer Veranstaltung wie der Nationalen Maritimen Konferenz hätte er problemlos und wortreich ein Bekenntnis auch für die Wasserstraßen ablegen können, für Politiker mit seiner Erfahrung wäre das ein leichtes gewesen.
Aber klar, er hätte sich wohl unangenehmen Fragen stellen müssen. Warum wird sich so wenig um die Wasserstraßenverwaltung gekümmert, wo sie doch so großes Potenzial für nachhaltigere Transporte ins Hinterland birgt? Es geht dabei nicht nur um Binnenschiffer, wie jüngst Hamburgs Wirtschaftssenatorin und SPD-Landes-Chefin Melanie Leonhard deutlich machte: Deutschlands Seehäfen leiden unter vielen Problemen auf Flüssen und Kanälen mit. Sie und ihre norddeutschen Amtskollegen sind sich einig: Bei Bauvorhaben, Verwaltung, Personal ist »nicht hinnehmbar, was seit Jahren passiert«. Die Wasserwege stünden nicht im Fokus der deutschen Verkehrspolitik: »Das ist schlecht!«
Man darf gespannt sein, ob und, wenn ja, wie die Industrie bei der NMK mit den politischen Vertretern aus Berlin und Bonn zu gemeinsamen Positionen kommt – und vor allem: Ob daraus konkrete Initiativen werden. Große Worte gab es schon genug. Doch gerade in Politik und Verwaltung darf es gern endlich auch mehr Taten geben. Kein Ampel-Gezänk, keine Ausflüchte, sondern konstruktive Begleitung eines Wirtschaftszweigs, von dem die Gesellschaft auf so vielfältige Weise abhängt, ist gefragt.
Das sollte mittlerweile nun wirklich jeder verstanden haben.
Michael Meyer
Stellvertretender Chefredakteur
HANSA International Maritime Journal
