Nicht nur in Deutschland ist die Förderung der nationalen Flagge ein politisches diskutiertes Thema. In Dänemark gibt es aktuell einen Vorstoß, Subventionen für das internationale Schiffsregister DIS abzuschaffen. Die Reeder des Landes sind entsetzt und reagieren deutlich.
Die steuerlichen Fördermaßnahmen für Seeleute auf Schiffen im internationalen Schiffsregister Dänemarks (DIS) sollte in der jetzigen Form abgeschafft werden, meint der sogenannte Frigast-Ausschuss. Er wird von Christian Frigast geführt, Chairman bei Dänemarks größten Private-Equity-Akteur Axcel.
Die DIS-Regelung:
Zentrales Element des dänischen internationalen Schiffsregister (DIS) ist, dass dänische und ausländische Seeleute auf dänischen Schiffen keine Steuern auf ihre Löhne zahlen müssen. Die DIS-Regelung ist von der EU anerkannt und entspricht ähnlichen Regelungen in Nachbarländern und anderen Seefahrtsnationen.
Der Reedereiverband reagierte in einem Statement deutlich: »Die Abschaffung der DIS-Regelung wäre eine Katastrophe für die dänische Schifffahrt.« Es sei traurig und besorgniserregend, dass der Frigast-Ausschuss nun vorschlägt, die Besteuerung von Seeleuten, die sogenannte DIS-Regelung, abzuschaffen, heißt es. Der Verband Danish Shipping forderte die Regierung und das dänische Parlament auf, diesen Vorschlag nicht umzusetzen, da er »erhebliche negative Folgen für die dänische Schifffahrt« haben werde.
»Höchst unsicheres Experiment« für Schiffsregister DIS
Der Ausschuss hatte kurz zuvor seine Empfehlungen für Änderungen an den bestehenden Förderprogrammen für Unternehmen veröffentlicht. Unter anderem schlägt er vor, die DIS-Regelung abzuschaffen. »Es geht im Wesentlichen darum, Dänemark als eine große maritime Nation mit Tausenden von Beschäftigten in Dänemark zu erhalten. Die Abschaffung der DIS-Regelung wird zu einer erheblichen und massiven Ausflaggung von Schiffen unter dänischer Flagge in Nachbarländer und andere Seeverkehrsnationen auf der ganzen Welt führen«, Anne H. Steffensen, CEO von Danish Shipping. Unmittelbar würden Arbeitsplätze an Land folgen müssen, und mit der Zeit würde man auch auch dänische Seeleute und wichtige maritime Kompetenzen verlieren. »Es ist ein höchst unsicheres Experiment, von dem wir uns fernhalten sollten. Ich kann nicht nachdrücklich genug davor warnen«, so die Verbandschefin.
Heute hat Dänemark die siebtgrößte maritime Industrie der Welt und mehr als 100.000 Menschen sind im maritimen Cluster beschäftigt. Das DIS-Schiffsregister spielt dabei eine wichtige Rolle.
Der Frigast-Ausschuss:
Der so genannte Frigast-Ausschuss ist eine Sachverständigengruppe, die damit beauftragt wurde, die künftige Unternehmensförderung zu prüfen und Änderungen an den Regelungen zu empfehlen.
In der Vergangenheit gab es eine breite politische Unterstützung für die Regelungen, die es dänischen Schifffahrtsunternehmen ermöglichen, auf dem Weltmarkt zu konkurrieren. Die DIS-Regelung gibt es seit 1988. Der Reederverband betonte »eine sehr breite Zustimmung im Parlament« durch die Sozialdemokratische Partei, Venstre, Moderaterna, Liberale Allianz, Konservative, Radikale und Dansk Folkeparti.
»Die starke und stabile politische Unterstützung für die Branche durch die aufeinanderfolgenden Regierungen hat entscheidend dazu beigetragen, dass Dänemark zu den zehn größten Schifffahrtsnationen der Welt gehört. Es ist Dänemarks Status als stolze maritime Nation und maritime Supermacht, der hier auf dem Spiel steht«, sagte Steffensen.
Ohne die DIS-Regelung werde die dänische Flagge im Vergleich zu anderen Ländern wie Norwegen, Deutschland und Singapur nicht mehr wettbewerbsfähig sein. so die Mahnung. Zudem verliere man an Einfluss auf die globale Regulierung der Schifffahrt.
Die finanzielle Unterstützung in der Ausbildung gilt für Reeder als wichtiges Element bei der Wahl der Flagge. Auch in Deutschland ist das immer wieder Thema. Die deutsche Flagge gilt trotz vielfacher Maßnahmen bei einigen noch immer als zu teuer. Der Kritikpunkt »Kosten« ist nach Ansicht von Christian Bubenzer, »Einflaggungsmanager« bei der zuständigen BG Verkehr, aber nicht mehr richtig, , wie er exklusiv im HANSA-PODCAST erläutert. Die Behörde hat zusammen mit dem Bundesverkehrsministerium eine neue Initiative gestartet und sucht das Gespräch mit Reedereien, Finanzierern und weiterne maritimen Akteuren, um die deutsche Flagge zu stärken. Zudem will sie bürokratische Hemmnisse abbauen, in die Digitalisierung investieren und den Service verbessern.
