Zwölf europäische Staaten haben verstärkte Maßnahmen gegen die russische „Schattenflotte“ beschlossen. Parallel hat die EU ihre Sanktionsliste erweitert.
Es gehe darum, die sogenannte Schattenflotte Russlands zu „stören und abzuschrecken“, Sanktionsverstöße zu verhindern und die Kosten des Krieges in der Ukraine für Moskau zu erhöhen, teilte die estnische Regierung mit. [ds_preview]
Deutschland, Großbritannien, Polen, den Niederlanden, die fünf nordischen und die drei baltischen Länder wollen gemeinsam gegen Russlands Schattenflotte von Tankern und anderen Frachtschiffen vorgehen, die russisches Öl, Militärgüter oder aus der Ukraine gestohlenes Getreide transportieren, heißt es. Im estnischen Tallinn trifft sich am heutigen Dienstag die Joint Expeditionary Force (JEF) von zehn Anrainer-Staaten.
Bei den Schiffen der Schattenflotte handelt es sich oft um ältere Einheiten, die nicht von den üblichen westlichen Anbietern reguliert oder versichert werden. Zuvor hatte die EU mit ihrem 15. Sanktionspaket 52 weiteren Schiffen das Einlaufen in Häfen in der EU verboten.
Schattenflotte umfährt das Öl-Embargo
Die Aufsichtsbehörden der von Großbritannien, Dänemark, Schweden, Polen, Finnland und Estland sollen künftig die Versicherungsdokumente verdächtiger Schiffe genauer kontrollieren, die den Ärmelkanal, die dänischen Meerengen, den Finnischen Meerbusen und den Öresund durchfahren. Damit sollen russische Energieexporte eingeschränkt und Moskaus Einnahmequellen zur Finanzierung des Krieges in der Ukraine abgeklemmt werden. Zugleich sollen damit auch die Risiken für die Schifffahrt und die Umwelt reduziert werden.
Russland wird seit Langem vorgeworfen, zur Umgehung eines westlichen Preisdeckels für russische Ölexporte in Drittstaaten auf Schiffe zu setzen, die nicht in der Hand westlicher Reedereien oder von westlichen Versicherungen versichert worden sind. Diese Schiffe seien veraltet, technisch unsicher und nicht versichert, sagte Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Store in Tallinn.
