Die Bundeswehr soll den Einsatz bei der EU-geführten Operation „Aspides“ zur Abwehr von Angriffen der Huthi-Milizien auf die Schifffahrt fortsetzen.
In der kommenden Woche soll der Bundestag einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung zustimmen. Es geht um bis zu 700 Soldaten, die sich an der Mission im Roten Meer beteiligen sollen.[ds_preview]
Begründet wird der Einsatz mit den fortbestehenden Angriffen der Huthi-Miliz aus von ihr kontrollierten Gebieten in Jemen seit Mitte November 2023, insbesondere im Roten Meer und der Meerenge Bab al-Mandab, die sich gegen den internationalen Handel, die Sicherheit des Seeverkehrs und die Stabilität in einer ohnehin volatilen Region richten.
Unter dem ersten Mandat waren zwei Fregatten der Deutschen Marine im Einsatz. Die Fregatte »Hessen« hat während ihres Einsatzes im Roten Meer insgesamt 27 Handelsschiffen Geleitschutz gegeben und dabei vier Angriffe der Huthi-Bewegung abgewehrt. Es folgte die „Hamburg“. Marine-Inspekteur Jan-Christian Kaack hatte sich in Reaktion auf eine „veränderte Sicherheitslage“ für eine Bestellung von zwei weiteren Fregatten ausgesprochen.
„Aspides“ soll internationale Schifffahrt schützen
Über die durch die Huthi-Angriffe betroffene Handelsroute gehe ein globales Handelsvolumen von 15% des weltweiten maritimen Handels. Zu den Folgen der Angriffe gehörten unter anderem Ausweichrouten und erhöhte Frachtraten, die letztlich an den Endverbraucher weitergegeben würden und so zu indirekten volkswirtschaftlichen Auswirkungen, unter anderem zu einer Zunahme der Inflation, führten.
Das Einsatzgebiet von „Aspides“ umfasst den Angaben zufolge die Meerenge Bab al-Mandab und die Straße von Hormus sowie die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf sowie den darüberliegenden Luftraum. Ein Einsatz in Hoheitsgewässern könne nur nach Zustimmung durch den jeweiligen Anrainerstaat erfolgen, heißt es weiter.
Zu den Aufgaben des deutschen Kontingents soll der Schutz von Schiffen gegen Angriffe auf See und die Begleitung von Schiffen im gesamten Einsatzgebiet, außerdem die Sicherstellung der Er- und Bereitstellung eines Lagebildes inklusive luftgestützter Aufklärung, sowie Abstimmung, Kooperation, Informationsaustausch und logistische Unterstützung mit internationalen Verbündeten und Partnern.
Als völkerrechtliche Grundlagen führt die Bundesregierung unter anderem eine Reihe von Resolutionen des Sicherheitsrates, zuletzt Resolution 2722 (2024), und das Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen an, des Weiteren das Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt sowie das Selbstverteidigungsrecht zur Abwehr eines gegenwärtigen rechtswidrigen Angriffs auf eigene oder fremde Schiffe und Besatzungen.
Das „Aspides“-Mandat wäre befristet bis Ende Oktober 2026. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung für diesen Zeitraum mit insgesamt rund 17,3 Mio. €.
