Anlässlich des Gipfeltreffens der NATO-Bündnispartner im Ostseeraum in Helsinki hat der Generalsekretär Mark Rutte eine neue militärische Aktivität der des Militärbündnisses angekündigt.
Ziel ist es, den Schutz kritischer Infrastrukturen im Ostseeraum zu stärken. [ds_preview]
Auf dem Gipfeltreffen sprachen die Staats- und Regierungschefs aus der gesamten Region über die wachsende Bedrohung kritischer unterseeischer Infrastrukturen. Der Generalsekretär erklärte, dass in jüngster Zeit durch Sabotageakte Energie- und Kommunikationskabel beschädigt worden seien. Er sei jedoch zuversichtlich, „dass wir gemeinsam mit allen Bündnispartnern alles Notwendige tun werden, um die Sicherheit nicht nur unserer kritischen Infrastrukturen, sondern auch all dessen, was uns wichtig ist, zu gewährleisten.“
Im Zuge der Überwachungsmission „Baltic Sentry“ werden die militärische Präsenz der NATO in der Ostsee verstärkt und die Fähigkeit der Bündnispartner verbessert, auf destabilisierende Handlungen zu reagieren.
Überwachungsmission mit Fregatten und Seefernaufklärungsflugzeugen
„Baltic Sentry“ wird eine Reihe von Einsatzmitteln umfassen, darunter Fregatten und Seefernaufklärungsflugzeuge. Der Generalsekretär kündigte auch den Einsatz neuer Technologien an, darunter eine kleine Flotte von Marinedrohnen, und wies darauf hin, dass die NATO mit den Bündnispartnern zusammenarbeiten wird, um nationale Überwachungssysteme zu integrieren – all dies, um die Fähigkeit zu verbessern, kritische Unterwasserinfrastrukturen zu schützen und im Bedarfsfall zu reagieren.
Die NATO werde im Rahmen des Netzwerks für kritische Unterwasserinfrastrukturen, dem auch die Wirtschaft angehört, weitere Möglichkeiten zum Schutz von Infrastrukturen und zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit von Unterwasseranlagen erkunden.
Rutte betonte auch die Bedeutung einer robusten Durchsetzung. Er hob hervor, wie Finnland gezeigt habe, dass ein entschlossenes Vorgehen im Rahmen der Gesetze möglich ist: „Schiffskapitäne müssen verstehen, dass potenzielle Bedrohungen unserer Infrastruktur Konsequenzen haben, einschließlich möglicher Aufbringung, Beschlagnahme und Festnahme.“