Letzte Woche war Verteidigungsminister Boris Pistorius bei TKMS in Wismar zu Gast. Heute besuchte er Bremer Rüstungsbetriebe, darunter die NVL Werft.
Anlässlich seines Besuches dankte der Verteidigungsminister Tim Wagner, dem CEO von NVL, sowie Friedrich Lürßen, Gesellschafter der Unternehmensgruppe Lürssen, für die Einladung. Für ihn sei Bremen ein „extrem wichtiger Standort. NVL und Lürssen stehen „für deutsche Schlüsseltechnologie im Schiffsbau. [ds_preview]
Das sei in dieser Zeit noch mal wichtiger als in Jahrzehnten zuvor und der Werftenverbund mit vielen Standorten in Norddeutschland ist daher für Region von großer Bedeutung, aber eben nicht nur für die Region, in denen gearbeitet wird, sondern auch für Deutschland insgesamt und damit für unsere Sicherheit.“
„Die Freiheit der Meere muss gewährleistet bleiben“
Er hob hervor, dass man das an der Sicherheitslage der Ostsee sehen könne: „wir müssen wachsam sein!“ Das gelte besonders für die kritische Infrastruktur. „Die Anforderungen waren noch nie so groß“ sagte er. „Wir müssen präsent sein und die Seeverbindungswege offenhalten, die Freiheit der Meere muss gewährleistet bleiben, überall auf der Welt, und all diese Aufgaben erfordern eine durchweg einsatzfähige und gut ausgestattete Deutsche Marine“ so der Minister.
Er erwähnte das umfassende Modernisierungsprogramm mit enormem Aufholbedarf. Das Ende der Regierung und den Wahlkampf im Hintergrund ließ der Minister nicht unerwähnt, was man noch realisiert habe: „Wir haben es gemeinsam und auch parteiübergreifend geschafft, auch jetzt noch vor der Wahl, im Dezember Großprojekte auf den Weg zu bringen“ sagte er und erwähnte die vier U-Boote, die TKMS in Wismar bauen wird.
„Perlen der maritimen Wirtschaft“
Das es auch um den Wirtschaftsstandort Bremen geht, zeigte die Anwesenheit von Bürgermeister Andreas Bovenschulte. Er hob hervor, dass es ihm auch um Innovation und Technologie sowie die Stärkung der Werftstandorte geht. Firma Lürssen und NVL sei „eine der Perlen unter den Unternehmen in der maritimen Wirtschaft“. Es sei sein Interesse als Bürgermeister, dass sich diese Entwicklung auch in Zukunft fortsetzt.
Auf die Frage, wie Minister Pistorius die Bedrohung durch Russland in Form einer Aggression einschätze, antwortete er klar, dass dies keine neue Erkenntnis sei. Russland habe auf Kriegswirtschaft umgestellt und werde im nächsten Jahr 1,5 Millionen Soldaten umfassen. Man habe in Russland mehr Panzer hergestellt als alle europäischen Nationen.
„Es geht um Abschreckung“ sagte Pistorius. Eingehend auf die Frage, ob das Projekt NTV 130 vorangehe und der Minister mit einem Auftrag angereist sei, wich er auf die Zuständigkeit des BAAINBw aus und sagte, das Projekt sei noch nicht so weit.
Zu den Rüstungskapazitäten äußerte sich Pistorius deutlich: die Anzahl an erforderlichem Material stünde eben „nicht im Regal“. Die Industrie sei darauf angewiesen, Zuverlässigkeit und Planbarkeit in den Aufträgen zu haben, damit sie eben auch langfristig Investitionen in die Produktion, aber auch in Forschung und Entwicklung stecken kann. Und dazu braucht es verlässliche, ausführliche Finanzierung.“
Vor dem Hintergrund der anstehenden Bundestagswahl kann man nur hoffen, dass eine folgende Bundesregierung diese Erkenntnis nicht erst neu entdecken muss. Wenn es ein Vermächtnis von Minister Pistorius gibt, sind es die Botschaften, die er auf seiner Reise gesandt hat. (HCS)
