Schattenflotte, Russland, EU

Die EU verschärft die Sanktionen gegen Russland und nimmt ein weiteres Mal mit Strafmaßnahmen die Schattenflotte ins Visier.

Die EU-Staaten haben sich auf ein neues Paket mit Russland-Sanktionen verständigt, das zum dritten Jahrestag der russischen Invasion in der Ukraine am kommenden Montag in Kraft treten. Das betrifft auch die Schifffahrt.

Bei den Sanktionsregeln gegen die sogenannte russische Schattenflotte können künftig auch Kapitäne und Eigner von Schiffen mit Strafmaßnahmen belegt werden. Die betreffenden Schiffe werden zum Beispiel dazu genutzt, den westlichen Preisdeckel für russische Ölexporte in Drittstaaten zu umgehen oder aus der Ukraine gestohlenes Getreide zu transportieren. Zudem gibt es die Befürchtung, dass sie künftig für Sabotageaktionen gegen Datenkabel in der Ost- und Nordsee genutzt werden.

Den Angaben zufolge sollen 73 weitere Schiffe auf eine schwarze Liste gesetzt werden. Damit erhöht sich die Gesamtzahl auf mehr als 150. Zusammen mit den USA und Großbritannien sind 270 verdächtige Tanker gelistet.

Von der EU sanktionierte Kapitäne und Eigner dürften außerdem nicht mehr in die EU einreisen. Zudem können in der EU vorhandene Vermögen eingefroren werden.

Im Kampf gegen die Aktivitäten der russischen Schattenflotte hatte die EU bereits im Laufe des vergangenen Jahres knapp 80 Schiffen das Einlaufen in Häfen untersagt und Unternehmen verboten, ihnen Dienstleistungen anzubieten. Mit der neuen Sanktionsrunde sollen jetzt noch einmal mehr als 70 hinzukommen. Zudem ist auch ein Verbot von Transaktionen mit Häfen und Flughäfen in Russland vorgesehen, die bei Umgehungen der Ölpreisobergrenze eine Rolle spielen.