Mit Blick auf die zunehmende Zwischenfälle mit Unterseekabeln hat die EU ein Maßnahmen-Paket vorgelegt, um die kritische Infrastruktur besser zu schützen.
Die Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen stellte in Helsinki gemeinsam mit Verteidigungskommissar Andris Kubilius und Innenkommissar Magnus Brunner Details des Aktionsplans vor. „Wir wollen sicherstellen, dass Europa nicht nur in der Lage ist, Sabotage an Kabeln zu verhindern und aufzudecken, sondern auch, aktiv abzuschrecken und auf jede Bedrohung kritischer Infrastrukturen reagieren zu können“, sagte Virkkunen.
Kommunikationskabel verbinden nicht nur die EU-Mitgliedstaaten untereinander, sondern auch die EU mit dem Rest der Welt, was 99% des interkontinentalen Internetverkehrs ausmacht. Dazu kommen Untersee-Stromkabel. Zum Aktionsplan gehören mehrere Schwerpunkte:
- Prävention: Verschärfte Sicherheitsanforderungen und Risikobewertungen für Unterseekabel; priorisierte Finanzierung für den Einsatz moderner und smarter Kabel zur Verstärkung der Widerstandsfähigkeit
- Erkennung: Verbesserte Fähigkeiten zur Bedrohungsüberwachung in den jeweiligen Meeresbecken (etwa Mittelmeer und Ostsee), um ein umfassendes Lagebild zu erstellen. Verbesserte Effizienz des Krisenrahmens auf EU-Ebene für rasches Handeln bei Vorfällen und mehr Reparaturkapazitäten
- Abschreckung: Durchsetzung von Sanktionen und diplomatischen Maßnahmen gegen feindselige Akteure und die „Schattenflotte“ unter umfassender Nutzung des hybriden Instrumentariums zur Bekämpfung hybrider Kampagnen.
Die Kommission und die Hohe Vertreterin wollen noch in diesem Jahr und 2026 gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und der EU-Agentur für Cybersicherheit, ENISA, schrittweise spezifische Maßnahmen einführen. Bis Ende dieses Jahres sollen voraussichtlich unter anderem die Kartierung bestehender und geplanter Unterseekabelinfrastrukturen, eine koordinierte Risikobewertung von Unterseekabeln, ein Instrumentarium für die Kabelsicherheit mit Risikominderungsmaßnahmen und eine Prioritätenliste von Kabelprojekten von europäischem Interesse vorgelegt werden.
