Patrick Schnieder wird neuer Verkehrsminister

Die Ministerposten der CDU im Kabinett Merz sind verteilt. Das für die Schifffahrt zuständige Verkehrsministerium geht an Patrick Schnieder aus Rheinland-Pfalz.

Schnieder war von 2009 bis 2021 Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags. Er wird vermutlich eine wichtige Rolle bei der Umsetzung des Sondervermögens von 500 Mrd. € für die Infrastruktur spielen.

Schnieder wird das Amt von Volker Wissing übernehmen, der anfangs als FDP-Mitglied Bundesverkehrsminister im Kabinett Scholz war. Mit dem vorzeitigen Ende der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP trat Wissing aus seiner Partei aus, um den Posten weiterhin als parteiloser Abgeordneter auszuüben.

Der studierte Rechtsanwalt Schnieder ist seit 2017 Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz der CDU im Bundestag, seit 2018 außerdem Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion. Seit 2009 ist Schnieder direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Bitburg (40,2% bei der letzten Bundestagswahl). Er stand bisher weniger im Fokus der Öffentlichkeit als sein jüngerer Bruder Gordon Schnieder, seit September 2024 Vorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2026.

Wie von der Tagesschau berichtet wurde, wussten selbst führende CDU-Mitglieder nichts von den heute verkündeten Ministerposten. Merz habe die Besetzung offenbar mit sich selbst ausgemacht.

Neben dem Verkehrsministerium übernimmt die Union in der Regierung folgende Zuständigkeiten:

• Johann Wadephul, Bundesaußenminister
• Katherina Reiche, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie
• Thorsten Frei, Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts
• Alexander Dobrindt, Bundesinnenminister
• Nina Warnken, Bundesgesundheitsministerin
• Karin Prien, Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
• Dorothee Bär, Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt
• Alois Rainer, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft
• Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung
• Wolfram Weimer, Staatsminister für Kultur und Medien
• Michael Meister, Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit