Die Pläne für die umstrittene Elbvertiefun[ds_preview]g müssen überarbeitet werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht heute in Leipzig entschieden.
Die umstrittene Vertiefung der Elbe ist in Teilen rechtswidrig. Die Mängel könnten jedoch von den Behörden nachträglich mit ergänzenden Planungen behoben werden, urteilten die Richter. Dies führe jedoch nicht zur Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses. Unter anderem wurden die Schutzmaßnahmen für eine Pflanzenart bemängelt.
Die Vertiefung soll die Elbe und damit die Zufahrt zum Hamburger Hafen für die immer größeren Containerschiffe befahrbar machen. Künftig sollen sie tideunabhängig mit einem Tiefgang bis zu 13,50 m und mit bis zu 14,50 m auf der Flutwelle die Terminals erreichen können. Zudem sollen bessere Möglichkeiten geschaffen werden, dass die Schiffe einander beim Ein- und Auslaufen passieren können.
Die Umweltschutzorganisationen BUND und Nabu hatten gegen die Elbvertiefung geklagt. Die Vertiefung und Verbreiterung der Fahrrinne soll rund zwei Jahre dauern und mehr als 600 Mio. € kosten. In der Region Hamburg hängen mehr als 150 000 Arbeitsplätze direkt oder indirekt vom Hafen ab.
Die Planungen zur Elbvertiefung hatten vor rund 15 Jahren begonnen. Das Bundesverwaltungsgericht hat zweimal mündlich über die Klage verhandelt, zuletzt drei Tage lang kurz vor Weihnachten. Zwischenzeitlich ruhte das Verfahren, weil der Europäische Gerichtshof (EuGH) Fragen zur Auslegung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie beantworten musste.
Der Hamburger Senat zeigte sich erleichtert über das Urteil aus Leipzig. Man habe nun Planungssicherheit und werde so schnell wie möglich mit der Nachbesserung beginnen. Grundsätzliches besteht für die Stadt kein Zweifel an der Fahrrinnenanpassung.
Die Aktien des Hamburger Hafens sind am Donnerstag zwischenzeitlich eingebrochen, nachdem die Entscheidung aus Leipzig bekannt geworden war. Offenbar haben viele Anleger die Aktien des Hamburger Hafens (HHLA) aus ihren Depots geworfen. Der Titel sackte zeitweise um mehr als 13% und pegelte sich bis mittags bei einem Verlust von 10% ein. Damit ist der Höhenflug des Papiers vorerst gestoppt. Seit September hatten die Titel des Hamburger Hafenbetreibers um gut 40 % zugelegt.
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