Nach der umstrittenen Vergabe des Auftrags für die neuen Mehrzweckkampfschiffe MKS 180 für die deutsche Marine an die niederländische Damen-Werft machen sich nun auch SPD-Politiker für eine grundsätzliche Klärung der Zukunft des Marineschiffbaus in Deutschland stark.
Am 2. März fand auf Initiative der stellvertretenden Parteivorsitzenden und schleswig-holsteinischen SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli [ds_preview]ein Gespräch zwischen Betriebsräten der IG Metall Küste und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Bundestagsfraktion Sören Bartol statt. An dem Gespräch nahmen neben Daniel Friedrich, Bezirksleiter IG Metall Küste, rund 20 Betriebsräte von Werften und Zuliefern aus Norddeutschland teil. Dazu gehören unter anderem Vertreter von thyssenkrupp Marine Systems, Blohm + Voss und der Lürssen Werft. Bereits Anfang Februar hatten die Gewerkschaft und der Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM) einen »Zukunftsdialog« zum Marineschiffbau von der Bundesregierung gefordert. Die SPD stimmt nun in Chor mit ein.
»Die deutschen Werften dürfen nicht darauf beschränkt werden, nur noch Pläne niederländischer oder französischer Werften auszuführen.«
»Die Zukunft des Marineschiffbaus in Deutschland muss grundsätzlich geklärt werden. Mehr als 15.000 hochqualifizierte Beschäftige bei Werften und Zulieferern brauchen Sicherheit«, sagte Midyatli.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer müsse jetzt einen verlässlichen Plan vorlegen, welche Schiffe bis wann in Deutschland gefertigt würden. »Nur so hat die Industrie eine Chance, sich für die Zukunft auszurichten. Die deutschen Werften dürfen nicht darauf beschränkt werden, nur noch Pläne niederländischer oder französischer Werften auszuführen. Die mangelnde Planungssicherheit gefährdet unseren Technologiestandort«, so die SPD-Politikerin.
Bundesarbeitsminister Heil nannte den Marineschiffbau als Beispiel für den Strukturwandel in Deutschland. »Dabei ist ganz wichtig, dass es uns gelingt, dass die Beschäftigten von heute die Chance haben, die Arbeit von morgen zu machen. Mit dem Arbeit-von-morgen-Gesetz schaffen wir einen Werkzeugkasten dafür, dass dieser Wandel gelingt, in dem wir zum Beispiel dafür sorgen, dass Beschäftigte, die in Kurzarbeit gehen müssen, weiterqualifiziert werden können«, so Heil. Gleichzeitig bräuchten die Betriebe im Marineschiffbau Planungssicherheit für die Zukunft durch eine vorausschauende Industriepolitik.
»Es geht um tausende Industriearbeitsplätze in einer Branche, die maßgeblich von Beschlüssen der Bundesregierung abhängig ist.«
Daniel Friedrich betonte, es gehe um tausende Industriearbeitsplätze in einer Branche, die maßgeblich von Beschlüssen der Bundesregierung abhängig sei. »Deshalb ist es gut, dass sich die SPD auf Initiative von Serpil Midyatli mit der Zukunft des Marineschiffbaus befasst. Wir sind uns mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion einig, dass es in dem geforderten Zukunftsdialog für die Branche insbesondere um den Erhalt der Arbeitsplätze und Standorte sowie die Sicherung von Tarifverträgen und Mitbestimmung in den Unternehmen gehen muss«, so Friedrich. Er setze darauf, dass die SPD die gemeinsamen Anliegen in die Regierung trägt »und diese endlich von den zuständigen Ministern aufgegriffen werden«.
