Mit einem Zehn-Punkte-Plan will die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) den globalen Verkehr und Handel während der COVID-19-Krise stärken. Seeleute sollen einen Sonderstatus erhalten.
Die UNCTAD will Handels- und Transportschranken abbauen, um den freien Fluss von Waren, Nahrungsmitteln und lebensnotwendigen Gütern zu gewährleisten. Durch die »radikalen Maßnahmen« zur Eindämmung der Pandemie in vielen Staaten seien die internationalen Handels- und Transportsysteme »einem enormen Stress ausgesetzt«, heißt es.
Es gebe erste Anzeichen, dass der internationale Handel zusammenbreche und der Zugang zu Gütern und wichtigen Lieferungen bedroht sei. Als Reaktion darauf wird in einem neuen Kurzdossier der UNCTAD ein Zehn-Punkte-Aktionsplan skizziert, der den am Warenverkehr beteiligten Industrien helfen soll, den freien Handel während der COVID-19-Krise und ihren Nachwirkungen aufrechtzuerhalten.
Schifffahrt, Häfen und Logistikprozesse im Fokus
»Bei der Handelserleichterung geht es darum, den Warenverkehr aufrechtzuerhalten, deshalb müssen wir alles daran setzen, dass die Krise den Verkehr kritischer Lieferungen nicht verlangsamt«, sagte Shamika Sirimanne, UNCTAD-Direktorin für Technologie und Logistik.
Das Kurzdossier stellt konkrete Maßnahmen zur Erleichterung von Transport und Handel vor die gleichzeitig die Menschenvor einer Ansteckung mit COVID-19 schützen sollen. Es greift einen früheren Aufruf des UNCTAD-Generalsekretärs Mukhisa Kituyi auf, in dieser Krisenzeit die Schifffahrt am Laufen zu halten, Häfen zu öffnen und den grenzüberschreitenden Handel aufrechtzuerhalten.
Status als »kritisches Personal« u.a. für Seeleute
Zehn politische Maßnahmen betreffen den Seeverkehr, Zolloperationen, Transit, Transparenz und Rechtsfragen sowie die Technologie zur Förderung papierloser Handelsprozesse. Dazu gehören:
- Gewährleistung eines ununterbrochenen Seeverkehrs
- Ports offen halten
- Schutz des internationalen Handels mit kritischen Gütern und Beschleunigung der Zollabfertigung und Handelserleichterungen
- Erleichterung des grenzüberschreitenden Verkehrs
- Das Recht auf Durchreise sichern
- Transparenz und aktuelle Informationen sichern
- Papierlose Systeme fördern
- Frühzeitige rechtliche Implikationen für kommerzielle Parteien ansprechen
- Verlader und Transportdienstleister gleichermaßen schützen
- Technische Hilfe priorisieren
Das Kurzdossier fordert die Regierungen auf, dafür zu sorgen, dass Gesundheitsmaßnahmen in Häfen und an Grenzübergängen so umgesetzt werden, dass der internationale Verkehr und Handel möglichst wenig gestört wird. Es betont auch die Notwendigkeit, dass Personen, die an der Bewegung von Lastwagen, Schiffen und Flugzeugen beteiligt sind, den Status »kritischen Personals« erhalten.
Erleichterungen in Entwicklungsländern
Die Entwicklungsländer stehen vor besonders schwierigen Bedingungen. Sie benötigen verstärkte Unterstützung durch die Entwicklungsgemeinschaft sowie Zusammenarbeit, um den Handel in Gang zu halten. »Schon bevor COVID-19 zuschlug, sahen sich viele Entwicklungsländer bereits mit der Herausforderung konfrontiert, über begrenzte Ressourcen zu verfügen, um die notwendigen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur und in Dienstleistungen zu tätigen und Reformen zur Handelserleichterung durchzuführen«, sagt Sirimanne.
Diese Maßnahmen erfordern weitere Investitionen in menschliche, institutionelle und technologische Kapazitäten und sollten daher von den Entwicklungspartnern vorrangig behandelt werden. Die UNCTAD arbeitet bereits mit Entwicklungsländern zusammen, um deren Bemühungen zu unterstützen. Ein Beispiel ist das ASYCUDA-Programm, das eine Technologielösung für die Zollautomatisierung und eine einzige Anlaufstelle für den Handel bietet.
Die UNCTAD bildet auch Beamte für den Aufbau von Hafenverwaltungskapazitäten aus, arbeitet mit nationalen Ausschüssen für Handelserleichterungen zusammen und leistet technische Hilfe zur Verbesserung des Transporttransits in Entwicklungsländern.
Der Plan der UNCTAD kann hier heruntergeladen werden.
