»Überraschung« für den französischen LNG- und Tank-Spezialisten GTT. Der börsennotierte Konzern muss vor dem Obersten Gerichtshof eine juristische Niederlage im Streit um Lizenzen hinnehmen. Aufgeben will man aber immer noch nicht.
Gestern wies der Oberste Gerichtshof von Korea die von GTT im Dezember 2022 eingelegte Berufung gegen die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Seoul zurück. Damit wird die Verpflichtung des Unternehmens bestätigt, die Technologielizenz und die technische Unterstützung ganz oder teilweise abzutrennen, wenn die koreanischen Werften dies verlangen.
Über GTT
GTT, an der Pariser Börse gelistet, ist im Geschäft für Containment-Systeme mit kryogenen Membranen für den Transport und die Lagerung von Flüssiggasen aktiv. Seit über 50 Jahren entwirft und liefert der Konzern Technologien »für eine bessere Energieleistung, die Betriebseffizienz und Sicherheit vereinen«, um LNG-Tanker, schwimmende Terminals, Landspeicher und Multigastanker auszurüsten.
In einer Mitteilung heißt es nun, man nehme diese »sehr überraschende Entscheidung« zur Kenntnis, die nur drei Monate nach der Entscheidung desselben Obersten Gerichtshofs von Korea kommt, die Auswirkungen der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Seoul auszusetzen.
Der Fall GTT – eine Einordnung
Im Dezember 2020 hatte die staatliche koreanische Wettbewerbsbehörde KFTC die Franzosen angewiesen, den koreanischen Werften auf deren Antrag hin zu gestatten, alle oder einen Teil der derzeit in der Technologielizenz enthaltenen technischen Unterstützungsdienste zu erbringen. Damit verbunden war eine »Verwaltungsstrafe« in Höhe von 9,5 Mio. €.
GTT legte kurz darauf Berufung vor dem Obersten Gerichtshof von Seoul ein und beantragte die Aussetzung der Wirkung der KFTC-Entscheidung. Bislang zahlten Südkoreas führende Werften eine Lizenzgebühr für die Verwendung ihres Membran-Systems auf LNG-Tanker-Neubauten. GTT betonte immer wieder, dass die Lizenz für die Technologie und die technische Unterstützung »ein untrennbares Angebot« darstellen und dass jede Trennung für die gesamte LNG-Tankerindustrie nachteilig sein könnte.
Im Januar 2021 entschieden die Richter dem Antrag entsprechend, die Entscheidung wurde ausgesetzt. Nur wenige Tage später legte nun die KFTC gegen diese Aussetzung Berufung vor dem Obersten Gerichtshof von Korea ein. Dies entschied im Mai 2021, die Berufung der KFTC zurückzuweisen. Später folgte die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Seoul in der Sache selbst.
GTT prüft Schritte
Jetzt heißt es seitens des Tank-Spezialisten erneut, man sei der Ansicht, dass die technische Unterstützung und Ingenieurdienstleistungen für die Gewährleistung der Sicherheit und Leistungsfähigkeit der Lösungen »unerlässlich sind« und dass das »einzigartige Fachwissen für die Sicherheit des LNG-Seeverkehrs von entscheidender Bedeutung ist«.
Die Franzosen sind »nach wie vor entschlossen«, ihre Interessen und die der gesamten LNG-Industrie zu verteidigen. Sie prüfen nun »die geeignetsten Maßnahmen«, um ihre Rechte zu wahren.
