Die Fregatte »Hessen« ist schon auf dem Weg ins Rote Meer, jetzt hat die Bundesregierung einen Einsatz der deutschen Marine gegen die Angriffe der Huthis auf die Schifffahrt beschlossen.
Im Roten Meer attackiert die islamistische Huthi-Miliz weiter Handelsschiffe, die USA und Großbritannien gehen bereits seit Wochen gegen die Gruppe vor. Um die internationale Schifffahrt zu schützen, wird sich jetzt auch die deutsche Marine an der EU-geführten Mission Eunavfor Aspides beteiligen, wie das Bundeskabinett nun beschlossen hat. [ds_preview]
Seit Mitte November greift die Huthi-Miliz aus Jemen die internationale Schifffahrt insbesondere im südlichen Roten Meer und Bab al-Mandab an. Um die Angriffe abwehren zu können und die anhaltende Gewalteskalation einzudämmen, sollen sich auch deutsche Streitkräfte an der EU-geführten Operation Eunavfor Aspides beteiligen. Das Kabinett hat im Umlaufverfahren entschieden, dass bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können. Das Mandat des Deutschen Bundestages soll bis zum 28. Februar 2025 laufen. Der Bundestag muss dem Beschluss noch zustimmen, das wird für den kommenden Freitag erwartet.
Das Einsatzgebiet der EU-Operation umfasst die zentrale Verbindungsachse zwischen Asien und Europa, über die ein Großteil aller Energielieferungen für Europa transportiert wird. Außerdem passieren auch circa 12 % des weltweiten Warenverkehrs per Schiff das Gebiet. Neben der Meerenge von Bab al-Mandab, umfasst die EU-Operation die Straße von Hormus, das Rote Meer, den Golf von Aden, das Arabische Meer, den Golf von Oman und Persischen Golf.
Die deutsche Marine unterstützt die EU-Mission mit einer Fregatte, um Angriffe vor allem mit Raketen und Drohnen aus der Luft sowie von See abzuwehren. Zusätzlich stellt die Bundesregierung Personal für das Hauptquartier der Operation bereit.
Operation im Austausch mit USA
Neben der Begleitung von Schiffen im Einsatzgebiet soll auch ein maritimes Lagebild im engen Austausch mit den internationalen Partnern – insbesondere aus der EU und den USA – erstellt werden. So sollen die beteiligten Missionen einen Überblick darüber erhalten, welche feindlichen Kräfte sich im Einsatzgebiet aufhalten. Es ist Grundlage dafür, welche Abwehrmaßnahmen möglich und notwendig sind.
Auch die USA schützen mit der Operation Prosperity Guardian die zivilen Handelsschiffe im Einsatzgebiet. Die USA hatten zuvor versucht, eine internationale Koalition gegen die Huthis zu schmieden, die den für die internationale Schifffahrt bedeutenden Seeweg vor allem mit Raketen bedroht. Deutschland war zunächst zurückhaltend, wollte sich dann aber im Rahmen einer EU-Mission beteiligen.
Die rechtliche Grundlage für den EU-Einsatz gibt das Völkerrecht vor, das es erlaubt, sich gegen rechtswidrige Angriffe auf eigene oder fremde Schiffe und Besatzungen zu wehren. Das Mandat Eunavfor Aspides ist defensiv ausgerichtet. Die Abwehr von Angriffen steht auch im Einklang mit dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolution 2722 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 10. Januar 2024.
Fregatte »Hessen« für Marine schon unterwegs
Anfang Februar ist bereits die Fregatte »Hessen« von Wilhelmshaven aus in Richtung Rotes Meer ausgelaufen. Die deutsche Fregatte soll so bereits vor Ort sein, wenn wie erwartet das Votum für die EU-Operation positiv ausfällt. Für den den Inspekteur der Deutschen Marine, Jan Christian Kaack, ist es »der ernsthafteste Einsatz einer deutschen Marineeinheit seit vielen Jahrzehnten.«
Die »Hessen« wurde speziell für den Geleitschutz und die Seeraumkontrolle konzipiert. Ausgerüstet ist sie unter anderem mit Flugabwehrraketen, die mehr als 160 km weit reichen. Außerdem verfügt sie über Radaranlagen, die einen Luftraum von der Größe der Nordsee überwachen können.
