Neue Pläne und Termine für Elbe und Weser

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Das Bundesverkehrsministerium reduziert die geplante Weservertiefung. Der Abschnitt zwischen Brake und Bremen[ds_preview] wird vorerst nicht ertüchtigt, sondern zu Gunsten »einer schnelleren und rechtssicheren Umsetzung« der beiden Projekte Außenweser (von See bis Bremerhaven) und der Unterweser Nord (Bremerhaven bis Brake) zurückgestellt. Im September hatte das Bundesverwaltungsgericht den Planfeststellungsbeschluss von 2011 in Teilen für rechtswidrig erklärt. Daraus zieht das Ministerium jetzt Konsequenzen. Insbesondere durch die geforderte Aufteilung sei die Überarbeitung der Unterlagen sehr aufwändig, heißt es beim Ministerium.

Kurz nach dem Beschluss wurde auch ein nuer Zeitplan für die ebenfalls sehr umstrittene Elbvertiefung bekannt. Die Entscheidung zur Fahrrinnenanpassung soll nun am 9. Februar verkündet werden, nachdem im Dezember eine Anhörung von Befürwortern und Gegnern endete. Fest steht schon mal: Die Planer der Stadt Hamburg und der zuständigen Bundesbehörden müssen noch einmal nachbessern. So soll etwa auf gewisse Maßnahmen wie das Ausbaggern und Umlagern von Schlick im Frühsommer verzichtet werden – zugunsten der Umwelt. Streit gab es bis zuletzt um den erwarteten Tidehub und eine ausreichende Berücksichtigung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Der Ausgang des Verfahrens gilt daher weiter als offen.