Das Bundeskartellamt hat den Bau deutscher Korvetten in einem Konsortium von Lürssen, ThyssenKrupp und German Naval Yards genehmigt.
Es werde demnach kein Verfahren gegen die geplante Beteiligung des Unternehmens German Naval Yards Kiel GmbH (»GNYK«) an der ARGE K130 im Hinblick [ds_preview]auf das deutsche und europäische Kartellverbot geben, teilte die deutsche Marine als Auftraggeber jetzt mit.
»Das ist eine wirklich gute Nachricht«, sagte der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause. Es zeige außerdem, »dass wir eben doch schnell Rüstungsprojekte umsetzen können, wenn wir alle an einem Strang ziehen und miteinander im Gespräch bleiben.« Allerdings fange die eigentliche Arbeit jetzt erst an. Jetzt müsse alles daran gesetzt werden, den Bauvertrag so schnell wie möglich abzuschließen und den Bau der Korvetten planmäßig voranzutreiben.
Bauvertrag noch vor der Wahl?
Nach Ansicht der Marine könnte der Bauvertrag bereits im August und damit noch vor der Bundestagswahl zwischen der Bundeswehr und der ARGE K130 geschlossen werden. Voraussetzung dafür sei allerdings der Abschluss der noch anhängigen Beschwerde von German Naval Yards Kiel beim Bundeskartellamt gegen das Vergabeverfahren.
Krause ist zuversichtlich: »Ich bin sicher, dass wir das gemeinsame Ziel erreichen und die erste der fünf neuen Korvetten planmäßig in der Mitte des nächsten Jahrzehnts erhalten.« Damit sei der dringend notwendige Aufwuchs der Marine ein weiteres Stück greifbarer geworden. Davon profitiere möglicherweise auch der Standort Rostock: »Wir wollen die fünf neuen Korvetten im Stützpunkt Hohe Düne in Warnemünde stationieren.«
Der Bundestag hatte den Bau der Korvetten vor knapp vier Wochen beschlossen. Damit wurden auch die erforderlichen Gelder für das Projekt freigegeben. Die bisherigen fünf Korvetten der »Braunschweig-Klasse« (K130) wurden von 2008 bis 2013 in Dienst gestellt. Das Korvetten-Geschäft mit einem Volumen von knapp 2 Mrd. € war umstritten, weil Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Vertrag nicht ausschreiben ließ, sondern freihändig an die Hersteller der ersten fünf Exemplare – Lürssen und ThyssenKrupp – vergeben wollte. Nach einem Protest wurde später auch die Kieler Werft German Naval Yards (GNY) ins Konsortium aufgenommen.
