Deutschland will sich nicht an einer US-geführten Marine-Mission in der Straße von Hormuz beteiligen. Laut Finanzminister Olaf Scholz ist sich die Große Koalition einig.
Der Vizekanzler und SPD-Politiker sagte auf eine entsprechende Frage im ZDF »Ja, das ist mein Eindruck«. Treiber hinter dieser Einstellung dürfte vor allem die [ds_preview]SPD sein. Schon als die USA eine förmliche Bitte übermittelt hatten, hieß es seitens der Sozialdemokraten, dass man die Gefahr eines größeren Konflikts sehe und eine Eskalation der Gewalt befürchte.
Scholz sagte jetzt, er sei sehr skeptisch hinsichtlich einer Beteiligung an einer US-geführten Marine-Mission. Es gelte zu verhindern, dass man »schlafwandlerisch in einem viel größeren Konflikt« lande.
Schon vor einer Woche hatte die britische Regierung nach dem Festsetzen des Tankers »Stena Impero« durch den Iran eine Marine-Mission ins Spiel gebracht und sich auf die Suche nach Partnern gemacht. Bislang offenbar ohne größeren Erfolg.
Der unter britischer Flagge fahrende Tanker der schwedischen Reederei Stena Bulk war vor einigen Tagen von iranischen Revolutionsgardisten gekapert und festgesetzt worden. Noch immer ist die Crew nicht freigelassen worden. Offiziell wirft Teheran dem Schiff die Verletzung von internationalen Regeln vor. Die Aktion gilt allerdings vor allem als Revanche für das Festsetzen der »Grace 1« durch die Behörden von Gibraltar. Dem Frachter wird verdächtigt, aus dem Iran kommend Sanktionen gegen Syrien umgehen zu wollen.
Ob Deutschland die offizielle Anfrage der USA bereits abgelehnt hat, ist nicht bekannt Scholz wies lediglich darauf hin, dass die deutsche Haltung ja bekannt sei. »Viele haben gesagt, wir wollen mit unseren französischen und britischen Partnern in Europa darüber diskutieren, wie man die Situation beobachten kann. Aber da ist eben nicht von einer Mission die Rede, wie sie jetzt angefragt worden ist«, so der ehemalige Hamburger Bürgermeister.
Für den SPD-Politiker ist eine Marine-Mission ohnehin nicht das beste Mittel zur Wahl, vielmehr sei dies »ein paar Schritte zu schnell gesprungen«. Eine Verhinderung einer Eskalation sei das ein besseres Mittel, um die Schifffahrt zu schützen.
