Die umstrittene Beschaffung von zwei neuen Tankern für die Marine kommt erneut in die Diskussion. Sowohl der Bundesrechnungshof als das Verteidigungsministerium prüfen das Vorhaben.[ds_preview]
Es geht um einen möglicherweise überteuerten Auftrag an Lürssen im Verbund mit der Meyer Werft. Eine interne Prüfung hatte ergeben, dass der Preis für die beiden Schiffe 250 Mio. € zu hoch angesetzt wurde. Trotz der Kritik hatte das Beschaffungsamt der Bundeswehr (BAAINBw) dem Verteidigungsministerium empfohlen, den mit Lürssen abgeschlossenen Auftrag im Wert von insgesamt 870 Mio. € zu erteilen.
Nach Informationen des NDR hat nun der Bundesrechnungshof eine Überprüfung eingeleitet, nachdem der Behörde ebenso wie dem Verteidigungsministerium und Mitgliedern des Haushaltsausschusses des Bundestages vertrauliche Informationen zugespielt wurden, die die Wirtschaftlichkeit des Projektes in Zweifel ziehen.
Demnach will der Bundesrechnungshof nun im Detail wissen, wie die Prüfung beim BAAINBw genau abgelaufen ist und weshalb dessen Leitung dem Verteidigungsministerium die Beschaffung der beiden Tanker gegen die Bedenken der Bundeswehr-Prüfer empfohlen hat. Laut dem Bericht des NDR hat auch das Bundesverteidigungsministerium eine »fachaufsichtliche« Prüfung des Vorgangs eingeleitet. Zusätzlich hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf das Verfahren an sich moniert.
Anders als ursprünglich geplant, hatte es jedoch keine europaweite Ausschreibung gegeben, nachdem die Vergabe der MKS 180-Projekts an Damen für Proteste gesorgt hatten. Stattdessen hatte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mehrere deutsche Werften zur direkten Abgabe eines Angebots aufgefordert. Die FSG wurde nicht daran beteiligt – und legte daraufhin Protest gegen das aus ihrer Sicht »rechtswidrige« Verfahren ein.
Die beiden 170 m langen Neubauten sollen die veralteten Tanker »Rhön« und »Spessart« ersetzen. Die neuen Doppelhüllen-Schiffe für eine 65-köpfige Besatzung sollen bis 2027 abgeliefert werden. Die Kaskos werden bei der Neptun Werft gebaut.
Im Zuge der Vergabe an Lürssen waren die Spezifikationen zuungunsten der ursprünglich geforderten Leistungsparameter verändert worden. Bei einer Verdrängung von 20.000 t war der Tiefgang von ursprünglich 8 m auf 9,5 m erhöht worden, wodurch auch die Länge auf 170 m und die Breite auf 24 m anwuchs. Gleichzeitig waren das Ladevolumen von 15.000 m³ auf 12.000 m³ und die geforderte Geschwindigkeit von 20 kn auf 18 kn abgesenkt worden.
