In Brüssel ist eine »Europäische Hafenallianz« gegen den Drogenschmuggel offiziell gestartet worden. Unter den 20 Häfen sind Hamburg und Bremerhaven.
Ziel der privat-öffentlichen Partnerschaft zwischen der EU, Polizei, Zoll, Hafengesellschaften und Terminalbetreibern ist es vor allem, Lösungen für den Schutz der Häfen vor Drogenhandel und krimineller Unterwanderung zu finden. [ds_preview]
Die Initiative wurde von der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in Antwerpen ins Leben gerufen. In der belgischen Hafenstadt soll auch die Zentrale angesiedelt sein und die Maßnahmen koordinieren.
»Rivalisierende kriminelle Gruppen arbeiten zusammen, stellen auf der einen Seite des Atlantiks Fracht zusammen und verteilen diese dann auf der anderen Seite, hier in Europa. Wir schließen uns jetzt zusammen, um Bestechung, Korruption und Bedrohung in unsere Häfen zu stoppen«, so Johansson.
Immer mehr Drogen in europäischen Häfen
Im Jahr 2023 war in mehreren europäischen Ländern ein drastischer Anstieg der Beschlagnahmung von Drogen zu beobachten. Dabei nutzen Banden oft Sicherheitslücken in den Häfen aus.
Die Initiative geht auf den EU-Fahrplan zur Bekämpfung des Drogenhandels und der organisierten Kriminalität zurück und folgt der Ankündigung von EU-Präsidentin Ursula von der Leyen, in diesem Jahr Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenschmuggels einleiten zu wollen.
Allein 300 t Kokain beschlagnahmt
In den vergangenen Jahren lag allein die in der EU beschlagnahmte Kokainmenge mit jährlich 300 t auf Rekordniveau. Allein in Belgien beschlagnahmten die Behörden 121 t, was einem Anstieg um 10% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Auch in Hamburg waren Anfang Oktober fünf Hafenarbeiter verhaftet worden, die sich am Kokainschmuggel in Schiffscontainern beteiligt haben sollen.
Auf die Häfen entfallen 75% des Außenhandelsvolumens und 31% des Binnenhandelsvolumens der EU. Häfen sind daher besonders anfällig für den Missbrauch durch kriminelle Netze mit hohem Gefahrenpotenzial.
Die Europäische Hafenallianz hat daher folgende Ziele:
- Mobilisierung der Zollbehörden gegen den Drogenhandel, um das Risikomanagement zu verstärken sowie gezieltere und wirksamere Kontrollen in den Häfen vorzunehmen und damit der Tatsache Rechnung zu tragen, dass die Beschlagnahme von Drogen durch den Zoll zu 70 % in Häfen erfolgt
- Verstärkung der Strafverfolgungsmaßnahmen in Häfen und gegen die kriminellen Organisationen, die hinter dem Drogenhandel stecken, mit Unterstützung von Europol, Eurojust und der Europäischen Staatsanwaltschaft sowie durch gezielte Maßnahmen im Rahmen der Europäischen multidisziplinären Plattform gegen kriminelle Bedrohungen
- Gründung einer öffentlich-privaten Partnerschaft zur Bekämpfung des Drogenschmuggels, um die verschiedenen Akteure zu sensibilisieren, aber auch, um die Hafenbehörden und die privaten Schifffahrtsunternehmen in ihrer Rolle bei der Bekämpfung des Drogenhandels und der kriminellen Unterwanderung zu unterstützen
Im Mittelpunkt stehen die Ermittlung von Schwachstellen, der Austausch bewährter Vorgehensweisen und die Suche nach praktischen Lösungen für die Erhöhung der Sicherheit in den Häfen.
