Wirtschaftsminister Tonne fordert mehr Offshore-Tempo

Die heute von mehreren Wirtschaftsinstituten vorgestellte Analyse sieht eine bessere wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland als noch vor wenigen Monaten. Die Experten erwarten für das laufende Jahr ein Wachstum von 1,3% und haben ihre Prognose damit spürbar angehoben. Zugleich verweisen sie darauf, dass der Aufschwung weiterhin fragil bleibt und strukturelle Probleme sowie hohe Energiepreise den Standort Deutschland belasten.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne stimmen die Zahlen „vorsichtig optimistisch“. Nach Jahren der wirtschaftlichen Stagnation und vieler enttäuschender Konjunkturnachrichten sei das ein erster echter Lichtblick, die Wirtschaft gewinne wieder an Dynamik. Der SPD-Politiker tritt aber sogleich auf die Euphorie-Bremse. Es werde deutlich, was die Erholung bislang maßgeblich trägt: „Der Staat investiert in Infrastruktur und Verteidigungsfähigkeit. Das ist gut und muss weitergehen. Gleichwohl müssen jetzt zusätzlich die privaten Investitionen verstärkt werden.“ Tonne will aber auch das als Aufruf an die Bundespolitik verstanden wissen: „Das Bundeswirtschaftsministerin muss dafür endlich die entsprechenden attraktiven Rahmenbedingungen schaffen.“

Aus Sicht des Ministers wäre es daher falsch, aus den verbesserten Prognosen den Schluss zu ziehen, die größten Herausforderungen seien bereits bewältigt. Die Institute machten deutlich, dass die Erholung auf einem wackeligen Fundament stehe und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts weiter gestärkt werden müsse. „Die Bundesregierung darf sich auf diesen Zahlen nicht ausruhen. Der Aufschwung muss dauerhaft werden. Dafür müssen jetzt die richtigen Weichen gestellt werden.“

Entscheidend sei dabei vor allem die Entwicklung der Energiepreise. Niedersachsen erwartet von der Bundesregierung und insbesondere von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche zusätzliche Anstrengungen, um die Energiekosten für Unternehmen nachhaltig zu senken.

Tonne betont, dass wettbewerbsfähige Energiepreise eine Grundvoraussetzung für Investitionen und industrielle Wertschöpfung seien. Wer die Industrie im Land halten wolle, müsse den Ausbau der Offshore-Windenergie konsequent vorantreiben, den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft beschleunigen und die dafür notwendige Infrastruktur schaffen.

„Sorgen bereiteten mir die Diskussionen über Tempo und Umfang des weiteren Ausbaus von Offshore-Windenergie und Wasserstoffinfrastruktur. Bei diesen Zukunftsprojekten darf es kein weiteres Zögern geben. Niedersachsen wird sich weiterhin für einen ambitionierten Ausbau einsetzen.“

Der jetzt erkennbare Aufschwung könne nur dann dauerhaft und nachhaltig werden, wenn die strukturellen Herausforderungen entschlossen angegangen würden. Bezahlbare Energie, verlässliche Rahmenbedingungen und eine konsequente Investitionspolitik seien dafür unverzichtbar.

„Aus dem heutigen Lichtblick muss eine dauerhafte Erfolgsgeschichte werden. Dafür braucht es mehr Tempo bei Investitionen, mehr Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien und Wasserstoffs und vor allem spürbar niedrigere Energiepreise“, so der Minister weiter.