Patrick Schnieder tritt als Verkehrsminister zurück

In der CDU stehen große Veränderungen an: Thorsten Frei ist als neuer Unionsfraktionschef nominiert worden; er soll auf Jens Spahn folgen, der sich nach Vorwürfen im Bezug auf eine Leihmutterschaft in den USA von dem Posten zurückgezogen hat. Nina Warken ist heute Morgen von Kanzler Friedrich Merz als neue Kanzleramtschefin bestätigt worden, Carsten Linnemann folgt ihr als neuer Gesundheitsminister. Philipp Amthor soll neuer Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt werden.

Schon vor der Konferenz am Morgen war ein weiterer Personalwechsel bekannt geworden. Patrick Schnieder, bislang Bundesverkehrsminister, soll von seinem Amt zurücktreten, wie zuerst die Bild berichtete. Ein möglicher Nachfolger ist der CDU-Poliker Fritz Güntzler, eine offizielle Bestätigung gab es dazu bislang allerdings nicht. Ebensowenig wie Schnieder wurde Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, die gesundheitlich angeschlagen sein soll, von Merz erwähnt. Wie der Kanzler mitteilte, werde es in den nächsten Tagen noch weitere Gespräche geben; möglicherweise ist dann mit einer Stellungnahme zur Personalie zu rechnen.

Schnieder war seit 14 Monaten im Amt. Wie die Bild berichtete, soll Merz unzufrieden mit der Amtsführung des Verkehrsministers gewesen sein. Trotz eines Etats in Milliardenhöhe und einem Sondervermögen (von dem künftig auch die Wasserstraßen profitieren sollen) sei es ihm nicht gelungen, die Probleme der Infrastruktur in den Griff zu bekommen.