Intelligente Entscheidungen für Zeitenwende auf See

Es geht wahrlich nicht nur um den Persischen Golf. Die Straße von Hormus, die Straße von Taiwan, der Suezkanal: Alles Orte, an denen die aktuelle Geopolitik voll durchschlägt und eine sichere und freie Schifffahrt nicht ohne Einschränkung gewährleistet ist. Bedrohungen, Verfolgung, zum Teil Enterungen und Beschuss sind keine Ausreißer mehr. Und wer weiß schon, an welchen neuralgischen Punkten die nächsten Einschläge folgen?

Wie auch immer es weitergeht im Persischen Golf: Wir erleben eine für die Schifffahrt unfreiwillige Zeitenwende. Echter politischer Schutz: abwesend. Es wäre schön, wenn die Verantwortlichen ein bisschen »intelligenter agieren würden«, sagte uns jüngst ein Schifffahrtsmanager.

Die Freiheit der Meere – eine vielzitierte Säule der internationalen Schifffahrtspolitik, sie bröckelt in ihren Grundfesten. Anfang des 17. Jahrhunderts hatte mit dem Niederländer Hugo Grotius einer der Väter des Völkerrechts den Grundsatz »Mare Liberum« proklamiert. Kurz gesagt: Die Politik soll sich raushalten.

Was zunächst wie eine krasse Beschränkung politischer Macht bewertet wurde, kam so manchem Herrschenden später gut zupass. Musste man sich doch nicht auf den äußerst beschwerlichen Weg machen, die Interessen verschiedenster Länder in einem enorm schwer zu regulierenden Bereich zu regulieren. Mit dem UN-Seerechtsübereinkommen von 1982 gab es erst viel später einen (erfolgreichen) Versuch, der Schifffahrt auf internationalem Terrain einen angemessenen politischen Rahmen zu geben. Viele kleine und größere Abkommen folgten. Doch die Maxime »Mare Liberum« blieb. Das sollte auch weiterhin so gehalten werden. Es gibt viele gute Gründe dafür. Es gilt die Freiheit der Schifffahrt auf Hoher See und in Wirtschaftszonen sowie das Recht der friedlichen Durchfahrt durch Territorialgewässer.

Die Schifffahrt ist flexibel, kann sich auf neue Umstände einstellen. Aber es gibt Grenzen. Aktuell kommt sie an eine solche Grenze. Vielleicht ist es an der Zeit für eine neue »Übereinkunft« zwischen Schifffahrt und Politik. Zu viel steht auf dem Spiel.

Ein abwinkender Verweis auf die Komplexität von Flaggenrecht, Klassen und einzelnen Abkommen reicht möglicherweise nicht mehr. Wie oft wird in den Schaltzentralen der Macht schließlich das sogenannte »Primat der Politik« betont, also der absolute Vorrang, wenn es um die Aufrechterhaltung der Ordnung geht?

Die Herrschenden sind gefordert, einen sicherheitspolitischen Rahmen für die Schifffahrt zu finden. Das Gemeinwohl, wie es auch als Bestandteil von Grotius‘ Maxime verstanden wird, ist schließlich öffentlich-rechtliche Aufgabe. Es geht nicht um politisches Mikro-Management, die Stärke der Scheibenwischer auf der Brücke oder um sonst ein ökonomisches Schreckgespenst. Sondern es geht um etwas Grundsätzliches: die relative Abwesenheit politischer Macht auf See und eine Anpassung des institutionellen Rahmens. »Raushalten« scheint nicht mehr die angemessene Maxime zu sein.

Darüber kann man geteilter Meinung sein, klar. Kritik an einem solchem Ansatz ist vorprogrammiert. Aber es gilt, besser gerüstet zu sein. Und zwar auch – und gerade – in einer Zeit, in der der Multilateralismus nicht gerade einen Hype erlebt. Alle sind auf die eine oder andere Art von der Schifffahrt abhängig – und sei es »nur« für die Versorgung ihrer Wähler. Dann sollten auch alle ein vitales Interesse haben, die Sicherheit der Schifffahrt zu gewährleisten – »intelligente Entscheidungen« zu treffen eben, ganz abseits dieser theoretischen Überlegung und ganz konkret.

Michael Meyer
Chefredakteur
HANSA International Maritime Journal