Japan hat bei der Welthandelsorganisation WTO Beschwerde gegen unzulässige Beihilfen Koreas für die heimische Schiffbauindustrie eingelegt. Bilaterale Gespräche waren zuvor gescheitert.
Konkret moniert Japan, dass die staatliche Korea Development Bank und die Export Import Bank o[ds_preview]f Korea (KEXIM) zusammen 12 Mrd. Won (10,6 Md. $) an Beihilfen für koreanische Werften bereitgestellt hätten. Die dabei gewährten Rückzahlungsgarantien verstießen gegen internationale Vereinbarungen.
Wie die Nachrichtenagentur Kyodo News und der Rundfunksender NHK berichten, habe Japan Gespräche der WTO mit Südkorea über die Angelegenheit gefordert. Sollten die Gespräche scheitern, würde der Fall vom Schlichtungsausschuss behandelt.
Japan behauptet, dass Südkorea den Schiffbauer Daewoo Shipbuilding and Marine Engineering mit insgesamt 12 Mrd. WON unterstützt habe. Auf diese Weise habe das Unternehmen seine Preise stark senken und Aufträge gewinnen können. Damit sei ein unfairer Wettbewerb im globalen Schiffbaumarkt zugunsten der koreanischen Werften ermöglicht worden.
Aus das Neubau-Programm für mehr als 200 Schiffe, das von der Regierung in Seoul angekündigt worden sei, stelle angesichts der staatlichen Zuschüsse für Reedereien und indirekt für die Werften eine Subvention dar und gefährde das internationale Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage.
Während seit Herbst 2015 die Neubaupreise stark gesunken seien und sich damit auch die Rentabilität im Schiffbau verschlechtert habe, hätten Koreas Werften ihre Auftragsbestand rasant steigern können.
Aus Europa war Korea bereits 2002 bei der WTO verklagt worden – allerdings erfolglos. Die aktuellen Staatsinterventionen in Korea, aber auch in China seien allerdings noch einmal deutlich stärker, heißt es im Jahresbericht des deutschen Schiffbauverbandes VSM. Die Skepsis ist groß: Die WTO verfüge zwar über Instrumente sowohl im Bereich der Subventionen als auch des schädigenden Preisverhaltens (Dumping), diese seien allerdings so gestaltet, dass sie den spezifischen Bedingungen im Schiffbau nicht Rechnung tragen würden.
