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Deutschland wird sich weiter an der EU-geführten Anti-Piraten-Mission »Atalanta« vor Somalia beteiligen. Das Mandat wurde bis Mai 2021 verlängert.

Der Bundestag hat mehrheitlich einer weitere Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Navfor-Operation »Atalanta« zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias zugestimmt. Bis zu 400 Soldaten können bis Mai 2021 zum Einsatz kommen. Die Kosten werden auf 35,5 Mio. € geschätzt.

Hauptaufgabe bleibt bleiben die Verhinderung von Piraterieangriffen am Horn von Afrika, der Schutz der internationalen Schifffahrt und die Absicherung von humanitären Hilfsmaßnahmen des Welternährungsprogramms und der Afrikanischen Union in Somalia.

Jemen, Somalia, Rotes Meer, Karte

Seit 2008, dem Beginn der »Atalanta«-Mission, sei die Piraterie zwar erfolgreich zurückgedrängt worden, heißt es. Die schwachen staatlichen Strukturen in Somalia und die noch gering ausgeprägte Rechtsstaatlichkeit ließen Kriminellen jedoch weiter Spiel- und Rückzugsräume, die potenziell für Angriffe auf See genutzt werden könnten.

Die Versorgung der notleidenden Menschen in Somalia, im Jemen, im Südsudan, im Sudan sowie in Äthiopien mit Nahrungsmitteln durch das Welternährungsprogramm (WFP) sei zudem maßgeblich von der Sicherheit maritimer Transportwege abhängig.

Einsatzgebiet sind die somalischen Küstengebiete sowie Meeresgebiete vor der Küste Somalias und der Nachbarländer. Die Bundeswehrsoldaten dürften außerdem bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 m gegen logistische Einrichtungen von Piraten an Land vorgehen.

Der Einsatz erfolge auf Grundlage des UN-Seerechtsübereinkommens von 1982 in Verbindung mit mehreren Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sowie Beschlüssen des Rates der EU.