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Auch wenn die Auswirkungen auf die Versicherung nicht allzu groß sein dürften, stellen die Sanktionen gegen das Maduro-Regime in Venezuela dennoch eine Belastung für die Schifffahrt dar.

Das machte der Versicherer Skuld jetzt in einem Statement deutlich: »Obwohl einige der Sankti[ds_preview]onsbestimmungen von Natur aus vage sind und möglicherweise geändert werden können, sind ihre Auswirkungen auf die Schifffahrt dennoch bereits spürbar.« Schiffseigner oder -betreiber, die direkt mit der staatlichen venezolanischen Ölfördergesellschaft PdVSA oder deren Tochterfirmen Verträge haben, die Schiffe für Transporte in die USA chartern, seien davon betroffen.

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Quelle: Pixabay

»Die Sanktionen werden sich voraussichtlich am unmittelbarsten auf Schiffe auswirken, die bereits an PdVSA oder eine Tochtergesellschaft verchartert sind, insbesondere auf die bereits beladenen Schiffe. Sich abzeichnende Verzögerungen oder andere Fragen im Zusammenhang mit der Ablieferung der Ladung können zu Streitigkeiten zwischen Eigentümern und Charterern führen«, heißt es seitens Skuld. Generell könnten Schiffe, die nach Venezuela einlaufen sollen, aber ansonsten keinen Sanktionen unterliegen (keine Beförderung in die USA), weiterhin auf Probleme stoßen, wenn sie als Vermittler gelten  oder aufgrund der derzeitigen allgemeinen Bedingungen in Venezuela Verzögerungen oder andere Probleme auftreten könnten.

Die Vereinigten Staaten hatten erstmals im Jahr 2015 Sanktionen gegen die venezolanische Regierung verhängt. Die US-Maßnahmen gegen die Regierung von Noch-Präsident Nicolas Maduro – der sich im Land heftigen Demonstrationen ausgesetzt sieht –  wurden im Januar deutlich erweitert, um die PdVSA ins Visier zu nehmen. Im Januar hatte die entmachtete Nationalversammlung die vergangene Wiederwahl Maduros für nichtig erklärt. Parlamentspräsident Juan Guaidó ernannte sich selbst zum Übergangspräsidenten und wird mittlerweile von vielen Regierungen anerkannt.

Skuld macht nun darauf aufmerksam, dass die Sanktionsregelungen ohne Vorankündigung und mit sofortiger Wirkung geändert werden können. »Die Situation in Venezuela ist instabil, und die USA, die EU und andere Staaten können die Sanktionen ausweiten oder aufheben, um den politischen Entwicklungen Rechnung zu tragen«, heißt es.

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Venezuela verfügt über die größten Erdölreserven der Welt, ist aber von tiefen gesellschaftlichen und politischen Streitigkeiten zerrüttet (Quelle: Pixabay)

Die aktuellen Sanktionen verbieten es US-Personen, Geschäfte mit PdVSA oder ihren Tochtergesellschaften zu tätigen, es sei denn, sie können sich in den Geltungsbereich einer Allgemeinen Lizenz begeben. Alles PdVSA-Eigentum, das der US-Gerichtsbarkeit unterliegt, ist gesperrt. Auch Nicht-US-Unternehmen, die am Transport von PdVSA-Fracht in die USA beteiligt sind, müssen die Sanktionen einhalten.

Die Sanktionen der Europäischen Union gegen das venezolanische Regime sind weitaus geringer. Es gibt Maßnahmen, die Reisen verbieten und Vermögenswerte von 18 Personen einfrieren, die eng mit dem Maduro-Regime verbunden sind, sowie ein Embargo für Waffen und Ausrüstung zur »internen Repression«.

Es gibt laut Skuld keine spezifischen Sanktionen gegen Versicherungsunternehmen, und es sei »unwahrscheinlich«, dass die P&I-Deckung beeinträchtigt wird. »Mitglieder, die Geschäfte mit PdVSA oder ihren Tochtergesellschaften tätigen, sollten jedoch Vorsicht walten lassen und sich rechtlich beraten lassen«. Explizit hingewiesen wird auf eine Skuld-Regulierung, »Verbindlichkeiten, Kosten oder Ausgaben ausschließt, wenn Zahlungen oder die Bereitstellung von Deckungen dem Risiko ausgesetzt sind, dass der Verband einer Sanktion, einem Verbot oder einer nachteiligen Handlung durch eine staatliche oder internationale Organisation oder zuständige Behörde ausgesetzt ist«.