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Niedersachsens Häfen drohen künftig erhebliche Einbußen bei den Investitionsmittel des Landes. Die Regierung in Hannover will das Budget um 6 Mio. € auf 35 Mio. € kürzen.[ds_preview]

Nach dem vorliegenden Haushaltsentwurf sind für das kommende Jahr nur noch 35 Mio. € für die landeseigene Hafengesellschaft NPorts vorgesehen. Bislang waren es 41 Mio. €. In der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023 sollen weitere 5 Mio. € jährlich gestrichen werden.

Dagegen regt sich Widerstand in den Häfen. Sie appellieren an die Landesregierung in Hannover, den Etat zu versteigen. »Die Bedeutung der niedersächsischen Seehäfen für Wertschöpfung und Logistikströme in ganz Niedersachsen ist unbestritten«, sagt Karsten Dirks, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Niedersächsische Seehäfen. Dazu gehören Brake, Cuxhaven, Emden, Leer, Nordenham, Oldenburg, Papenburg, Stade und Wilhelmshaven.

Eine Kürzung der Investitionsmittel in die Hafeninfrastruktur würde den Anspruch an leistungsfähige Häfen konterkarieren, so Dirks. Allein die Instandhaltung der bestehenden Infrastruktur erfordere mindestens 40 Mio. € in den kommenden Jahren. Diese Botschaft sei auch beim vergangenen Niedersächsischen Hafentag in Wilhelmshaven deutlich kommuniziert worden.

Die Kürzungspläne waren Anfang der Woche im Unterausschuss »Schifffahrt und Häfen« des Landtages vorgestellt worden, in dem es dem Vernehmen nach kritische Stimmen gab. Noch ist der Haushaltsentwurf nicht verabschiedet, Nachbesserungen sind also möglich.